Teilnahme von Bundesrat Joseph Deiss an einer informellen

Teilnahme von Bundesrat Joseph Deiss an einer informellen
WTO-Ministerkonferenz in Tokio

Bundesrat Joseph Deiss nimmt auf Einladung der Aussen- und
Handelsminister Japans vom 14. bis 16. Februar 2003 an einem
informellen Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) in Tokio
teil.

Ziel dieses Treffens ist es, Impulse für die Weiterführung der am
letzten WTO-Ministertreffen von November 2001 in Doha (Qatar)
beschlossenen Verhandlungen zu geben sowie die nächste
Ministerkonferenz vom 10. bis 14. September in Cancùn, Mexiko,
vorzubereiten.
Die geladenen Minister von 24 WTO-Mitgliedstaaten werden sich zuerst
mit Fragen befassen, die bis Jahresende nicht gelöst werden konnten.
Diese betreffen unter anderem die bessere Versorgungsmöglichkeit der
ärmsten Entwicklungsländer mit Medikamenten gegen Epidemien wie Aids,
Tuberkulose und Malaria. Die Schweiz ist bereit, sich in diesem Bereich
zugunsten bedürftiger Bevölkerungen einzusetzen, ohne dabei den Schutz
des geistigen Eigentums in Frage zu stellen. Auch für die
Schwierigkeiten gewisser Entwicklungsländer, ihre Verpflichtungen
gegenüber der WTO einzuhalten, muss möglichst rasch eine Lösung
gefunden werden.
Im Weiteren werden sich die Minister mit den laufenden Verhandlungen in
den Bereichen Landwirtschaft, Industriegüter und Dienstleistungen
befassen. Bundesrat Deiss wird mit Nachdruck auf die Wichtigkeit
hinweisen, die in diesen Bereichen vereinbarten Verhandlungstermine
einzuhalten. In der Landwirtschaftsverhandlung wird die Schweiz
versuchen, multilaterale Lösungen zu erreichen, die den vielfältigen
Situationen und Politiken der WTO-Mitglieder Rechnung tragen.
Schliesslich wird Bundesrat Deiss erneut darauf hinweisen, dass sich
die Schweiz dafür einsetzt, an der nächsten Ministerkonferenz
Verhandlungen im Bereich Investitionen, Wettbewerbspolitik, Transparenz
im öffentlichen Beschaffungswesen und Handelserleichterungen
aufzunehmen.

Manuel Sager,
 Leiter Kommunkationsdienst EVD,
 Tel. 031 322 20 25

   Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch,
 seco,
 Leiterin Ressort WTO,
 Tel. 031 322 22 10