Individuelles Partnerschaftsprogramm verabschiedet
3003 Bern, 16. Oktober 2002
Medieninformation
Partnerschaft für den Frieden
Individuelles Partnerschaftsprogramm verabschiedet
Der Bundesrat hat das 7. Individuelle Partnerschaftsprogramm (IPP) der
Schweiz für das Jahr 2003 verabschiedet. Gegenüber dem Präsentationsdokument
für die NATO-Partnership for Peace (PfP) und den bisherigen individuellen
Partnerschaftsprogram-men bleiben politische Zielsetzungen sowie die
eingesetzten Mittel inhaltlich praktisch unverändert. Die Anzahl der
Angebote sowie der Umfang der Teilnahmen entspre-chen dem bisherigen
Engagement.
Die Schweiz beteiligt sich seit dem 11. Dezember 1996 an der
NATO-Partnerschaft für den Frie-den. Die bisher gemachten Erfahrungen sind
durchwegs positiv. Das 7. Individuelle Partnerschafts-programm der Schweiz
entspricht in seinen Grundzügen demjenigen seines unmittelbaren Vor-gängers.
Die Schweiz betrachtet die Teilnahme an der Partnerschaft für den Frieden
als einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung des Friedens, der Stabilität und
der Demokratie im Euro-Atlantischen Raum und als eines der Mittel, die
sicherheitspolitische Strategie "Sicherheit durch Kooperation" aktiv
umzusetzen.
Der Schwerpunkt der schweizerischen Mitwirkung im Rahmen des 7.
Individuellen Partnerschafts-programms liegt in den Bereichen der
demokratischen Kontrolle der Streitkräfte, des humanitären Völkerrechts, der
sicherheitspolitischen Ausbildung, im Sanitäts-, Such- und Rettungswesen,
bei der Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Verbesserung der
Befähigung der Armee, im Bedarfs-fall an friedensfördernden Operationen
unter UNO- und/oder OSZE-Mandat teilzunehmen. Auch bietet die Schweiz ihre
Erfahrung in der Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Or-ganen
im Bereich der Katastrophenhilfe an.
Die Beiträge der Schweiz, insbesondere in den Bereichen humanitäres
Völkerrecht, Konfliktpräven-tion und Sicherheitssektorreform sowie die
Angebote in der sicherheitspolitischen Ausbildung, bei der humanitären
Minenräumung und im Rahmen der Unterstützungsprogramme finden internatio-nal
grosse Anerkennung. Das Schweizer Programm beweist den Willen der Schweiz,
bei den mul-tilateralen Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur
Stärkung der Sicherheit im Euro-Atlantischen Raum Hand zu bieten.
EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,
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