Kulturgüterschutz: Inkraftsetzung des Zweiten Protokolls angestrebt

3003 Bern, 1. Oktober 2002 Medieninformation Kulturgüterschutz: Inkraftsetzung des Zweiten Protokolls angestrebt Das 1999 in Den Haag erarbeitete Zweite Protokoll zum Haager Abkommen über den Schutz von Kulturgütern soll möglichst rasch in Kraft gesetzt werden. Zum Abschluss der Internationalen Kulturgüterschutztagung vom 23. bis 25. September 2002 in Bern gaben sich die 77 Teilnehmenden aus 63 Staaten gemeinsam dieses Ziel vor. Zur Inkraftsetzung des Protokolls benötigt man noch dessen Ratifikation durch fünf Staaten. Die von der Sektion Kulturgüterschutz des Bundesamtes für Zivilschutz organisierte Fachtagung zeigte die aktuelle Bedeutung das Themas Kulturgüterschutz deutlich auf. In Referaten der Teilnehmenden wurde etwa auf die Hochwasserproblematik in Tschechien oder auf die kriegerischen Auseinandersetzungen an der Elfenbeinküste hingewiesen, die neben menschlichem Leid auch immer Zerstörungen von Kulturgut nach sich ziehen. Positives Fazit Als Moderator der Fachtagung konnte Arthur Mattli, Chef der Sektion Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Ange-legenheiten (EDA), ein positives Fazit über den Anlass ziehen: "Die Inkraftsetzung des Zweiten Protokolls muss mit aller Entschlossenheit weiter vorangetrieben werden", meinte er übereinstimmend mit zwei der Hauptinitianten, Jan Hladìk von der UNESCO sowie Prof. Patrick Boylan. Insbesondere dem Art. 5 des Zweiten Protokolls, der praktischen Umsetzung von Schutzmassnahmen im zivilen Bereich, soll eine grössere Beachtung geschenkt werden. In der Schweiz werden diese Massnahmen bereits gut umgesetzt. In Zusammenarbeit mit der UNESCO, dem IKRK sowie einigen Nichtregierungs-organisationen soll dies künftig dank vermehrtem internationalem Informationsaustausch auch weltweit gefördert werden. Ratifikation des Zweiten Protokolls in der Schweiz 2003 geplant Bereits haben 15 Staaten das Zweite Protokoll ratifiziert, bis zur definitiven Inkraftsetzung fehlen noch die Unterschriften von fünf Staaten. In der Schweiz laufen zur Zeit die Vorbereitungen für die Ausarbeitung der Botschaft zur Ratifikation zuhanden des Bundes-rates. Gemäss Zeitplan dürfte die Ratifikation des Zweiten Protokolls im nächsten Jahr erfolgen. EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information