OSZE-Überprüfung beim Gebirgsinfanterie-Regiment 37

3003 Bern, 14. Mai 2001

Medieninformation

OSZE-Überprüfung beim Gebirgsinfanterie-Regiment 37

Auf Ersuchen von Ungarn wird am 15. Mai 2001 das Gebirgsinfanterie-Regiment
37 von ungarischen Offizieren überprüft. Diese Überprüfung erfolgt im Rahmen
der OSZE und stützt sich auf die Bestimmungen über die vertrauens- und
sicherheitsbildenden Massnahmen des Wiener Dokumentes von 1999.

Das Gros des Gebirgsinfanterie-Regimentes 37 leistet den diesjährigen
Wiederholungskurs im Kanton Graubünden. Es handelt sich um die erste
Überprüfung eines schweizerischen Truppenteils im laufenden Jahr und die
sechzehnte Überprüfung in der Schweiz seit 1992 insgesamt.

Der Überprüfungsbesuch findet während eines Arbeitstages statt. Der Besuch
beinhaltet Orientierungen durch die Truppenkommandanten, Besuche bei der
Truppe und die Überprüfung der im Rahmen der OSZE (Organisation über die
Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ausgetauschten Informationen zu
Personalumfang sowie Anzahl und Typ der vorhandenen Hauptwaffensysteme.

Die Schweiz gibt im Rahmen des gegenseitigen Austausches militärischer
Informationen über die Streitkräfte der OSZE-Teilnehmerstaaten seit 1992
Informationen über Truppen im Wiederholungskurs bekannt. Obwohl die Dauer
des Wiederholungskurses nicht mehr als 21 Tage beträgt und damit nicht unter
die Bestimmungen des Wiener Dokumentes 1999 fällt, macht die Schweiz im
Sinne der Transparenz und Vertrauensbildung auch ihre Truppen der
Überprüfung zugänglich.

Neben der Inspektion ist die Überprüfung militärischer Aktivitäten von
Truppenteilen eine der beiden Verifikationsmöglichkeiten als Teil der
vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen. Sie erlaubt aufgrund
festgelegter Überprüfungsquoten jedem OSZE-Teilnehmerstaat, die im Rahmen
des jährlichen Austausches von Informationen über militärische Streitkräfte
bekanntgegebenen Daten vor Ort zu überprüfen. Für das Jahr 2001 hat die
Schweiz eine Quote von zwei Überprüfungsbesuchen akzeptiert.

 EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,  BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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