Schweiz/ USA: Vereinbarung über Rüstungsbeschaffung verlängert

3003 Bern, 25. April 2001

Medieninformation

Schweiz/ USA: Vereinbarung über Rüstungsbeschaffung verlängert

 Der Bundesrat hat den Rüstungschef ermächtigt, das Memorandum of
Understanding über die Beschaffung von Rüstungsmaterial mit den USA um 5
Jahre zu verlängern und gleichzeitig einige formelle Änderungen anzubringen.

Diese Vereinbarung zwischen der Schweiz und den USA bietet der
schweizerischen Industrie Gelegenheit, sich zu gleichen Bedingungen wie
amerikanische Firmen um Aufträge des amerikanischen
Verteidigungsministeriums zu bewerben. Dieses verzichtet dabei - soweit es
die amerikanischen Gesetze zulassen - auf die Erhebung von Einfuhrzöllen und
die Anwendung administrativer Handelshemmnisse zugunsten der amerikanischen
Konkurrenz. Das Memorandum of Understanding (MOU) beruht auf Gegenseitigkeit
und dient der Unterstützung von Ausgleichsgeschäften, wie sie erstmals bei
der Beschaffung des Kampfflugzeugs Tiger F-5 durch die Schweiz im Jahr 1975
vereinbart worden sind.

Das Memorandum of Understanding wurde in der Folge mehrmals verlängert,
insbesondere auch im Zusammenhang mit der Beschaffung des Kampfflugzeugs
F/A-18 in den 90er Jahren. Im Zusammenhang mit der laufenden Beschaffung des
Luftraumüberwachungssystems FLORAKO im Rahmen der Rüstungsprogramme 1998/99
und im Hinblick auf zukünftige Beschaffungen aus den USA wird das MOU um
fünf Jahre verlängert.

EIDG. DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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