Der Bundesrat zum WEF 2001 - Mündliche Information durch den Bundesratssprecher

Das World Economic Forum (WEF) ist nach Auffassung des Bundesrates für Davos und für die Schweiz von grosser Bedeutung. Das WEF ist zu einem wichtigen Umschlagplatz politischer, sozialer und ökologischer Meinungen über die Entwicklung der Weltgesellschaft geworden. Für den Bundesrat ist das traditionelle Treffen in Davos eine einmalige Gelegenheit, multilaterale Beziehungen wahrzunehmen und zu pflegen. Ein solches Forum ist von praktischem Nutzen für internationale Aspekte nationaler Politik.

Der Schweiz ist es ein Anliegen, diese Stätte des Gesprächs, des Austauschs von Meinungen und der Suche nach Lösungen beherbergen zu können.

Der Bundesrat begrüsst ebenfalls, dass zahlreiche nichtstaatliche Organisationen das Wirtschaftsforum von Davos nützen wollen, um in friedlichen Diskussionen ihre Sorgen, ihre Argumente und ihre Vorschläge in Bezug auf die Globalisierung einzubringen. Er erwartet, dass daraus ein echter, konstruktiver Dialog entstehen wird.

Leider muss der Bundesrat aber auch zur Kenntnis nehmen, dass verschiedene andere Organisationen und Gruppierungen bereits angedroht haben, mit gewaltsamen Mitteln die Durchführung des Forums zu stören, ja zu verhindern. Er verurteilt jede Form von Gewalt und appelliert an diese Kreise, ihre Anliegen auf friedliche Art in den demokratischen Dialog einzubringen.

Für den Bundesrat ist die Meinungsäusserungsfreiheit ein hohes Gut in unserer Demokratie. Er ist zuversichtlich, dass sie auch in Davos respektiert wird.

Der Bundesrat ist aber nicht bereit, illegale Aktionen zu dulden, und wird deshalb die zuständigen Behörden des Kantons Graubünden aktiv unterstützen, damit die völkerrechtliche Verantwortung der Schweiz voll wahrgenommen und das World Economic Forum in Freiheit und Würde durchgeführt werden kann.

Der Bundesratssprecher

Vizekanzler Achille Casanova

Bern, 17. Januar 2001