Stellungnahme Chef HEER

3003 Bern, 8. Januar 2001 An die Medien Stellungnahme Chef HEER Der Chef HEER, Korpskommandant Jacques Dousse (52), nimmt zur Medien-berichterstattung der letzten Tage wie folgt Stellung: « In meinen Äusserungen zur Initiative 'Ja zu Europa' habe ich weder pro noch kontra geworben, noch bin ich von der Linie des Bundesrates respektive des Parlamentes abgewichen. Die Armee ist dem Primat der Politik unterstellt. Das ist eine Tatsache, die ich respektiere. Fakt ist : Letzten Freitag habe ich lediglich - und das steht mir als Chef Heer zu - Offiziere aus erster Hand informiert. Anlässlich des Jahresrapportes des Inforegimentes 1, welchem auch unzählige renommierte Journalisten angehören, habe ich in meiner Botschaft das Jahr 2001 zum Jahr der Entscheidung erklärt. Dies im militärischen Sinn. Entscheidend, weil in diesem Jahr Referenden gegen die Teilrevision des Militärgesetzes zu Stande kommen könnten. Insbesondere erwähnt habe ich dabei den Aspekt der Bewaffnung Schweizerischer Friedenssoldaten im Ausland. In diesem Zusammenhang habe ich erklärt, dass der Ausgang der Abstimmung 'Ja zu Europa ' auch auf die mögliche Abstimmung zur Teilrevision des Militärgesetzes Konsequenzen haben könnte. Richtig ist, und das habe ich gesagt, dass mit einem 'Ja' zur Initiative 'Ja zu Europa' für die Armee und die Sicherheitspolitik des Bundesrates günstige Voraussetzungen geschaffen wären. Bei einem 'Nein' könnte hingegen die Bewaffnung von Schweizer Friedenssoldaten im Ausland wieder in Frage gestellt werden - und damit auch Teile der 'Sicherheit durch Kooperation'. Weiter habe ich festgehalten, dass die Teilrevision des Militärgesetzes für die Armee eine wichtige Abstimmung ist, zukunftsweisend für die Sicherheitspolitik durch Kooperation. Meine Botschaft vor dem Inforegiment 1 war keine Werbetour eines Generals in Uniform für ein 'Ja' zur Initiative 'Ja zu Europa'. Auch wurde keine Verbindung zwischen Sicherheitspolitik und EU-Beitritt hergestellt geschweige gegen die Strategie des Bundesrates verstossen. Ich wollte lediglich ausführen, mit was die Armee im Jahr 2001 zu rechnen hat - im Sinne der Politik 'Sicherheit durch Kooperation' des Bundesrates ; eine Politik, die ich unterstütze und verteidige. Soviel habe ich gesagt : Nicht mehr und nicht weniger. » EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG, BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT Information