Inspektion des AC-Laboratoriums Spiez im Rahmen des internationalen Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ)

3003 Bern, 3. Juli 2000

Medieninformation

Inspektion des AC-Laboratoriums Spiez im Rahmen des internationalen
Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ)

Ein internationales Spezialistenteam der Organisation für das Verbot
chemischer Waffen (OPCW) hat heute mit der Inspektion des AC-Laboratoriums
in Spiez begonnen. Ziel dieser Routineinspektion ist die Überprüfung der
jährlichen Deklarationen, welche das AC-Laboratorium Spiez gemäss dem
internationalen Chemiewaffenübereinkommen zu machen hat sowie die
Bestätigung, dass keine unerlaubten Tätigkeiten und Lieferungen stattfinden.

Die Vertragsstaaten, darunter die Schweiz, und ihre zivilen Unternehmen sind
u.a. verpflichtet, die Produktion, die Verarbeitung und den Verbrauch von
gewissen Dual-Use-Chemikalien zu deklarieren. Diese Chemikalien haben eine
gewisse Bedeutung in der zivilen chemischen Industrie, können aber auch für
die unerlaubte Produktion von Chemiewaffen missbraucht werden. Die
Deklarationen werden von der OPCW durch kurzfristig anberaumte
Routineinspektionen kontrolliert. In der Schweiz unterliegen das
AC-Laboratorium und rund zehn Betriebe der chemischen Industrie
regelmässigen Inspektionen durch die OPCW. Da die Schweiz keine chemischen
Waffen besitzt, haben die Inspektionen vor allem den Charakter einer
vertrauensbildenden Massnahme.

Das CWÜ verbietet die Entwicklung, die Produktion, den Erwerb, die Lagerung,
die Verbreitung und den Einsatz von chemischen Waffen. Die Vertragsstaaten
verpflichten sich, ihre Bestände an chemischen Waffen und entsprechende
Produktionseinrichtungen in den nächsten Jahren zu vernichten. Für Schutz-
und Forschungszwecke ist die Produktion und der Besitz von Kleinstmengen der
verbotenen Chemikalien erlaubt. Das CWÜ, das am 29. April 1997 in Kraft
getreten ist, wurde bisher von rund 135 Staaten ratifiziert, darunter auch
der Schweiz 1995.

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