VBS-Kadertag in Bern VBS-Chef Adolf Ogi für flexiblere Armee

3003 Bern, 15. Februar 2000

Medieninformation

VBS-Kadertag in Bern
VBS-Chef Adolf Ogi für flexiblere Armee

"Die Armee der Zukunft muss sich rascher und unkomplizierter als heute in
den Dienst des Landes stellen können. Nur so kann sie der steigenden
Nachfrage nach Sicherheitsleistungen entsprechen." Diese Forderung erhob
Bundespräsident und VBS-Chef Adolf Ogi am Dienstag in Bern vor rund 1200
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Departements.

Am traditionellen Kadertag des VBS nahmen neben der Armeespitze auch Gäste
aus der Politik und der Schweizerischen Offiziersgesellschaft teil. Weitere
Referenten neben VBS-Chef Adolf Ogi waren Professor Curt Gasteyger ("Die
Zukunft der Europapolitik"), Brigadier Faustus Furrer ("Das VBS an der MUBA
2000"), Rüstungschef Toni Wicki ("Entwicklungen in der Rüstungsindustrie")
Oberauditor Brigadier Dieter Weber ("Verfolgung von Kriegsverbrechern durch
die Militärjustiz") und VBS-Generalsekretär Juan F. Gut
("Bevölkerungsschutz - Stand des Projekts"). Musikalisch umrahmt wurde der
Anlass durch das Zivilschutz-Show-Orchester.

Politische Hürden mit Überzeugung und Leistung überwinden
Für das vergangene Jahr konnte der Chef des VBS eine positive Bilanz ziehen.
Vor allem in den Bereichen Existenzsicherung und Friedensförderung habe das
Jahr 1999 Departement und Armee entscheidend weiter gebracht.

Im laufenden Jahr gelte es, viele Hürden zu nehmen. Insbesondere verwies der
Departementschef auf die Umverteilungsinitiative, die im November 2000 zur
Abstimmung gelangen dürfte. Die politische Agenda sehe für den Mai 2000 die
Genehmigung der politischen Leitlinien für das Armeeleitbild vor und im
November werde der Bundesrat das Armeeleitbild und das Militärgesetz beraten
und in die Vernehmlassung schicken. Dasselbe gelte für das Leitbild und die
rechtlichen Grundlagen des Bevölkerungsschutzes. Die Teilrevision des
Militärgesetzes müsse im März und Juni die parlamentarischen Hürden nehmen.
"Mit überzeugenden Argumenten und Leistungen der Armee, die Vertrauen
schaffen, wollen wir diese Hürden erfolgreich nehmen", so Bundespräsident
Ogi zu seinen Kadern.

Reformprozesse sind auf Kurs
Mit dem sicherheitspolitischen Bericht 2000 sei der wichtigste Baustein für
das gemeinsame Fundament von Armee XXI und dem Bevölkerungsschutz gelegt
worden. Zum Reformprozess Armee XXI sagte VBS-Chef Adolf Ogi: "Wir müssen
eine Armee planen, die politisch machbar und durchsetzbar ist." Deshalb habe
er klare Leitplanken gesetzt: So stehe die Neutralität nicht zur Diskussion,
ebenso wenig ein Bündnisbeitritt zu NATO und WEU. Bei der
Friedensunterstützung komme Peace Enforcement keinesfalls in Frage. Die
Armee XXI werde im weiteren keine Zwei-Klassen-Armee. Eine längere
Dienstzeit als heute schloss Bundesrat Ogi aus. Zur Wahlfreiheit meinte er:
"Wir müssen im Rahmen der Wehrpflicht andere Wege finden, um den
Bevölkerungsschutz zu alimentieren".

Armee XXI bleibt Milizarmee
Für VBS-Chef Adolf Ogi ist klar: Die Armee XXI wird - trotz neuer
Dienstleistungsmodelle wie z. B. Durchdiener - eine Milizarmee bleiben. Auch
in der neuen Armee gibt es eine kantonale Militärhoheit. Am dreiteiligen
Armeeauftrag (Friedensunterstützung und Krisenbewältigung, Raumsicherung und
Verteidigung, Bewältigung existenzieller Gefahren) wird festgehalten.

Armeebestand und Einsatzbereitschaft
Zum künftigen Armeebestand führte der Chef des VBS aus, das dieser von
verschiedenen Faktoren beeinflusst werde. Unter anderem erwähnte er die
Einsatzbereitschaft der ersten Stunde, die Erfüllung des
Verteidigungsauftrags sowie die allgemeine Wehrpflicht und die
Wehrgerechtigkeit. Dazu kämen finanzielle, gesellschaftliche und
wirtschaftliche Faktoren, die berücksichtigt werden müssten. Ganz direkt
Auswirkungen hätten aber auch die gewählten Dienstpflichtmodelle und die
Obergrenze des Dienstalters.

Zur Einsatzbereitschaft meinte Bundespräsident Adolf Ogi wörtlich "Die Armee
der Zukunft muss sich rascher und unkomplizierter als heute in den Dienst
des Landes stellen können, denn die Nachfrage nach Sicherheitsleistungen
wird in Zukunft steigen". Wenn also die Armee fähig sein soll, vermehrt aus
dem Stand zu reagieren, brauche es genügend Durchdiener, Berufs- und
Zeitsoldaten. Der Bestand der Berufs- und Zeitsoldaten werde sich in einer
Grössenordnung von etwa 5'000 bis 10'000 einspielen. Auch bei der
Rekrutierung von Durchdienern seien der Armee Grenzen gesetzt. "Die Mehrheit
der Dienstpflichtigen wird auch in Zukunft im RS/WK-Modell Dienst leisten."

Gesamtbestand der Armee XXI
Auf Grund der allgemeinen Wehrpflicht würden der Armee jährlich etwa 20'000
Wehrpflichtige zugeführt, erklärte VBS-Chef Ogi. Zur groben Berechnung des
Armeebestandes sei das Dienstpflichtalter ein entscheidendes
Steuerungselement. Bei einer Obergrenze von 30 Jahren käme die Armee auf
einen Bestand von rund 200'000 Wehrpflichtigen, bei 32 Jahren würde die
Armee 240'000 Wehrpflichtige umfassen. "Die Planungen für die Armee XXI
bewegen sich innerhalb dieser Grössenordnungen."

Dienstleistung und Ausbildung optimieren
"Wir müssen mit der Dienstzeit der Milizkader haushälterisch umgehen und z.
B. in der Armee XXI die Laufbahn der Unteroffiziere und Leutnants wesentlich
verkürzen. Die Brevetierung zum Leutnant soll nach einem Jahr Ausbildung
erfolgen." Mit der neuen Ausbildungskonzeption, so Bundesrat Ogi weiter,
könnten auch die Probleme mit der Arbeitslosenversicherung und hoffentlich
auch mit den Universitäten gelöst werden. Die Milizkader sollten aber nicht
nur in kürzerer Zeit ausgebildet werden, sie sollten sich in Zukunft auch
vermehrt auf ihre Führungsaufgabe konzentrieren können. Für den Chef des VBS
folgt daraus aber auch klar, dass in die Ausbildungsinfrastruktur weiter
massiv investiert werden muss, das Lehrpersonal zahlenmässig aufgestockt und
die Grundausbildung verwesentlicht werden muss.

Neue Inhalte, nicht nur Etiketten
Bundespräsident Adolf Ogi schloss seine Ausführungen mit dem Aufruf "Die
Jungen erwarten, dass unsere Konzeptionen den militärischen Alltag
nachhaltig verändern. Sie wollen nicht nur neue Etiketten. Sie wollen neue
Inhalte. Wir predigen schon lange gegen Leerläufe in der Armee. Mit der
Armee XXI müssen wir unwiderruflich den Gang einlegen."

 EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR VERTEIDIGUNG,  BEVÖLKERUNGSSCHUTZ UND SPORT
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