Verfahren gegen Intro-TV und Nordwest 5 eröffnet

MEDIENMITTEILUNG

Verfahren gegen Intro-TV und Nordwest 5 eröffnet

Verdacht auf unzulässige Programmverbreitung bzw. Nichterfüllung der
 Konzession

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat ein Aufsichtsverfahren gegen
 das Solothurner Lokalfernsehen Intro-TV eröffnet. Es besteht der Verdacht,
 dass die Verbreitung von Intro-TV in Baselbieter Kabelnetzen unrechtmässig
 ist. Ein zweites Verfahren eröffnete das BAKOM gegen das Baselbieter
 Lokalfernsehen Nordwest 5. Vermutet wird, dass Nordwest 5 mit der
 Ausstrahlung des Programms von Intro-TV seine Konzession verletzt.

Intro-TV besitzt eine Konzession für ein lokales, kabelverbreitetes
 Fernsehprogramm im ganzen Kanton Solothurn und im bernischen Oberaargau.
 Seit dem 6. November 1999 verbreitet Intro-TV sein Programm darüber hinaus
 auch in Teilen des Kantons Baselland, für den keine Konzession vorliegt.
 Sollte sich im nun eröffneten Verfahren der Verdacht bestätigen, dass eine
 unrechtmässige Verbreitung vorliegt, würde Intro-TV verpflichtet, sofort
 die Abschaltung seines Programms in den betreffenden Gebieten ausserhalb
 des Kantons Solothurn zu veranlassen.

Im August 1999 hatte Intro-TV ein Gesuch für die Erweiterung seines
 Versorgungsgebiets auf die ganze Nordwestschweiz beim BAKOM eingereicht.
 Dieses Gesuch wird gegenwärtig geprüft.

Gleichzeitig prüft das BAKOM in einem zweiten Verfahren, ob der Verein
 Aumatt-TV, der Betreiber des in Arlesheim (BL) angesiedelten
 Lokalfernsehens Nordwest 5, seine Konzession noch erfüllt. Seit dem 6.
 November 1999 verbreitet Nordwest 5 das Programm von Intro-TV. Laut
 Konzession muss Nordwest 5 jedoch ein überwiegend eigenproduziertes
 Programm anbieten, das sich inhaltlich in erster Linie auf sein
 Versorgungsgebiet - das Bedienungsgebiet des Kabelnetzes GGA Reinach -
 ausrichtet. Würde die Konzession von Nordwest 5 tatsächlich verletzt,
 könnte das Verfahren in einen Entzug der Konzession münden.

Biel, 22. November 1999

Bundesamt für Kommunikation,
Stabsstelle Kommunikation

Auskünfte:

Alfred Hostettler, Abteilung Radio und Fernsehen, 032.327.55.37