Offizielle Besuche von Bundesrat Deiss in Tansania, Südafrika und Mosambik

EIDGENÖSSISCHES DEPARTEMENT FÜR AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN Bern, 28. September 1999 Pressemitteilung Offizielle Besuche von Bundesrat Deiss in Tansania, Südafrika und Mosambik Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, wird vom 9.-18. Oktober 1999 zu offiziellen Besuchen nach Tansania, Südafrika und Mosambik reisen. Mit seiner Afrikareise unterstreicht Bundesrat Deiss die Bedeutung der Präsenz der Schweiz in Afrika, das Interesse an der Entwicklung und Zukunft dieses Kontinents sowie an der Nord-Süd Problematik. Gegenstand der offiziellen Gespräche mit den Regierungsbehörden sind namentlich die Lage im jeweiligen Land, die Situation in Afrika sowie die bilateralen Beziehungen. Einen Schwerpunkt der Reise bilden Fragen der Entwicklungs-zusammenarbeit und konkrete Projektbesuche. Tansania: 31,4 Mio. Sfr. für neue Projekte Es handelt sich um den ersten Besuch eines Bundesrates in Tansania, das seit 1981 ein Schwerpunktland der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ist. Seit 1987 leistet auch das seco Finanzhilfe. Jährlich engagiert sich die Schweiz in Tansania mit rund 30 Mio. Sfr. Bundesrat Deiss wird offizielle Gespräche mit Aussenminister Jakaya Kikwete und weiteren Mitgliedern der tansanischen Regierung führen sowie Präsident Benjamin Mkapa einen Höflichkeitsbesuch abstatten. Die Delegation wird ferner ein Gesundheitsprojekt in Dar es Salaam besuchen und die Schweizerkolonie treffen. Mit Finanzminister Daniel Yona wird Bundesrat Deiss vier Abkommen für neue Projekte der Entwicklungszusammenarbeit unterzeichnen (Gesamtbetrag 31,4 Mio. Sfr.) Südafrika: gemeinsame Initiativen zur Friedensförderung In Pretoria besucht Bundesrat Deiss das Institut für Sicherheitsstudien (ISS). Die Politische Abteilung III des EDA unterstützt dieses Institut namentlich beim Aufbau eines Frühwarnsystems zur Beobachtung und Analyse afrikanischer Konflikte sowie in der Kleinwaffenproblematik. Ab Anfang Oktober wird ein Schweizer Diplomat als Verbindungsperson am Institut tätig sein. Offizielle Gespräche sind vorgesehen mit Aussenministerin Nkosazana Zuma und weiteren Regierungsmitgliedern ebenso ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Thabo Mbeki. Bundesrat Deiss wird zusammen mit Aussenministerin Zuma eine Sitzung der Schweizerisch-Südafrikanischen Arbeitsgruppe leiten, die eingesetzt wurde, um die im vergangenen Jahr unterzeichnete gemeinsame Absichtserklärung für eine verstärkte Zusammenarbeit der Schweiz mit Südafrika Bereich der Konfliktprävention und -bewältigung sowie der Demokratisierung in Afrika umzusetzen. Bundesrat Deiss wird ferner mit seiner Amtskollegin ein Memorandum of Understanding zur Weiterführung des Unterstützungsprogramms der DEZA in Südafrika (2000-2004) unterzeichnen. Auf dem Programm stehen weiter Treffen mit in Südafrika ansässigen Schweizer Geschäftsleuten, mit dem Vertreter eines von der Schweiz finanzierten und von der Internationalen Arbeitsorganisation durchgeführten Programms zur Förderung der Sozialpartnerschaft und mit der Schweizerkolonie. Im östlichen Kap, geographischer Schwerpunkt der DEZA-Aktivitäten, besucht Bundesrat Deiss Schul- und Landreformprojekte. Mosambik: Polizeireform und ländliche Entwicklung In Mosambik sind offizielle Gespräche mit Premierminister Pascoal Mocumbi, Aussenminister Leonardo Simão und weiteren Regierungsmitgliedern sowie ein Höflichkeitsbesuch bei Präsident Joaquim Chissano vorgesehen. Auch in Mosambik handelt es sich um den ersten Besuch eines Bundesrates. Bundesrat Deiss wird in der Hauptstadt Maputo eine Kulturausstellung eröffnen, die Werke mosambikanischer Künstler zeigt, deren Schaffen von der DEZA unterstützt wurde. Die DEZA ist seit 1979 in Mosambik präsent, das seco leistet seit 1987 Finanzhilfe. Das Gesamtvolumen des Engagements beträgt rund 30 Mio Sfr./Jahr. Mit Innenminister Almerino Manhenje wird Bundesrat Deiss im Rahmen der von der Schweiz unterstützten Polizeireform den neuen Ausbildungszyklus an der Polizeiakademie von Michafutene einweihen. Anschliessend reist die Delegation in den Norden des Landes, wo die DEZA im Distrikt Mecuburi lokale Initiativen der ländlichen Bevölkerung fördert. Weitere Treffen finden statt mit der Schweizer-kolonie und mit den Botschaftern anderer wichtiger Geberländer. Der Vorsteher des EDA wird von Frau Deiss, einer Vertreterin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates, sowie von Beamten des EDA und des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) und von Medienvertretern begleitet. Für weitere Informationen über diese Reise steht Ihnen der Chef Information EDA, Ruedi Christen (Tel. 031/ 323.11.28), zur Verfügung.