Bundesrat Adolf Ogi unterzeichnet Abkommen mit Österreich

3003 Bern, 23. August 1999

Medieninformation

Friedensmission im Kosovo

Bundesrat Adolf Ogi unterzeichnet Abkommen mit Österreich

 Bundesrat Adolf Ogi, Chef des VBS, hat heute in Anwesenheit des
österreichi-schen Botschafters und des Verteidigungsattachés in der Schweiz
ein Abkommen mit Österreich unterzeichnet. Es regelt die Zusammenarbeit
zwischen dem schweizerischen und österreichischen Kontingent im Kosovo.

Das Abkommen mit Österreich, das heute von Bundesrat Adolf Ogi in Bern
unterzeichnet wurde, regelt alle Aspekte der Zusammenarbeit zwischen dem
schweizerischen Detache-ment (SWISSCOY) und dem österreichischen Bataillon
(AUCON), insbesondere den Schutz der Schweizer durch die AUCON, aber auch
zahlreiche technische und administra-tive Fragen. Der österreichische
Bundesminister für Landesverteidigung, Dr. Werner Fass-labend, hat den
Vertrag bereits zuvor in Wien unterzeichnet.

Am 23. Juni hatte der Bundesrat beschlossen, die KFOR mit einem
schweizerischen Deta-chement von maximal 160 Personen zu unterstützen. Die
Schweizer Kompanie SWISSCOY soll dem österreichischen Kontingent AUCON zur
Seite stehen, das seinerseits im Rahmen der deutschen KFOR-Brigade
eingesetzt wird. Das Vorausdetachement der SWISSCOY und der AUCON beginnt
diese Woche mit dem Campaufbau im Raum Suva Reka. Das Gros der SWISSCOY
begibt sich Anfang Oktober in den Einsatzraum.

Rechtliche Grundlage bilden die UNO-Resolution 1244 und das bilaterale
Abkommen zwischen der KFOR und der Bundesrepublik Jugoslawien. Diese beiden
Dokumente ma-chen den SWISSCOY-Einsatz vollumfänglich mit dem
Neutralitätsrecht und der Schweizer Neutralitätspolitik vereinbar.

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