Information durch Vizekanzler Achille Casanova: Klausursitzung

Information durch Vizekanzler Achille Casanova

Der Bundesrat hat seine heutige Sitzung noch nicht beendet. Heute nachmittag
ab 17 Uhr wird er sich nämlich zu einer besonderen Klausursitzung
versammeln. Einziger Punkt der Tagesordnung wird die Staatsleitungsreform
sein. Der Bundesrat wird die Ergebnisse der im November des letzten Jahres
eingeleiteten Vernehmlassung zu den zwei Modellen, die Sie bereits kennen,
analysieren.

Der Bundesrat wird aber bei dieser Gelegenheit auch eine allgemeine
Diskussion über sein Funktionieren sowie über die interne Dynamik seiner
Arbeit und seiner Stellungnahmen führen. Wenn ich erwähnt habe, dass diese
Sitzung einen ganz besonderen Charakter hat, so gibt es dafür zwei Gründe:
Zum einen hat der Bundesrat beschlossen, für diese Sitzung Bern und die
unmittelbare Umgebung zu verlassen, den Abend gemeinsam zu verbringen und
die Sitzung somit morgen früh zu beenden. Zum anderen wird er völlig frei
über sein Funktionieren diskutieren, ohne von der Verwaltung oder von
Experten vorbereitete Unterlagen. So verwirklicht er eine Idee, die in der
Sitzung vom März vorgebracht wurde, an welcher er, zum ersten Mal mit den
zwei neuen Mitgliedern des Kollegiums, die Departementsverteilung
vorgenommen hatte.

Bei diesem zweiten Teil der Klausursitzung dürfen Sie keine Entscheidungen
erwarten, über die viel zu informieren wäre. Hingegen aber werde ich morgen
Vormittag umfassend über die Vernehmlassung zur Staatsleitungsreform und
allenfalls über die diesbezügliche erste Einschätzung des Bundesrates
informieren.

18.08.1999