Ganzheitlicher Rheinschutz im 21. Jahrhundert
MEDIENMITTEILUNG Neues internationales Rheinschutz-Übereinkommen unterzeichnetGanzheitlicher
Rheinschutz im 21. JahrhundertDie Vertreter der fünf Rheinanliegerstaaten und die
Europäische Gemeinschaft haben heute in Bern ein neues Übereinkommen zum Schutz
des Rheins unterzeichnet. Ziel des Vertrags ist der ganzheitliche Schutz des Rheins
als Lebensraum. Bisher war der Rheinschutz vor allem auf die Reduktion der Gewässerver-schmutzung
ausgerichtet.Mit der Unterzeichnung des neuen Rheinschutz-Übereinkommens haben die
Rheinanliegerstaaten einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Ökosystems
Rhein gemacht. Der Staatsvertrag soll den individuellen Charakter des Rheins, seiner
Ufer und seiner Auen schützen.Das neue Rheinschutz-Übereinkommen will im Gegensatz
zu den früheren Konventionen von 1963 und 1976 nicht nur die Wasserqualität verbessern.
Die Vertragsstaaten Schweiz, Frankreich, Deutschland, Luxemburg und die Niederlande
verpflichten sich, auch die Tiere und Pflanzen, die im Fluss und im Uferbereich
leben, zu schützen. Dazu sollen die natürlichen Lebensräume und der ursprüngliche
Flusslauf soweit wie möglich erhalten und wiederhergestellt werden. Ziel des Rheinschutzübereinkommens
ist auch eine ökologisch verträgliche Hochwasservorsorge, um in Zukunft besser gegen
extreme Hochwasserereignisse gewappnet zu sein.Weitere neue Elemente des Übereinkommens
sind die Festschreibung des umweltpolitischen Vorsorgeprinzips sowie die Einbeziehung
nichtstaatlicher Organisationen (NGO/NRO). Diese Organisationen werden inskünftig
als Beobachter anerkannt, können Vertreter zu den Sitzungen der Internationalen
Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) entsenden und sich aktiv an den Arbeiten
beteiligen. Damit wird der seit mehreren Jahren erprobte Informationsaustausch mit
verschiedenen Interessensgruppen bestätigt, institutionalisiert und ausgebaut. Erfolgsgeschichte
für den UmweltschutzSeit dem ersten internationalen Schutzvertrag im Jahr 1963 ist
bereits viel erreicht worden. "Die Genesung des Rheins ist eine einmalige Erfolgsstory
für den Umweltschutz", sagt BUWAL-Direktor Philippe Roch. "Es ist weltweit einzigartig,
dass ein derart grosses Flusssystem dank der effizienten Zusammenarbeit aller Anliegerstaaten
saniert werden konnte." Die Wasserqualität hat sich in den letzten Jahrzehnten deutlich
verbessert. Innert zehn Jahren konnten die Schadstoffe im Rhein halbiert werden.
Mit dem Aktionsprogramm Rhein (Lachs 2000) gelang es, den in den 50er Jahren ausgestorbenen
Lachs wieder anzusiedeln. Für eine stabile, überlebensfähige Lachs-Population müssen
aber weitere Fischpässe im Rhein und in seinen Nebenarmen gebaut werden, damit die
Tiere die verschiedenen Staustufen passieren können. Bern, 12. April 1999Bundesamt
für Umwelt, Wald und LandschaftInformationsdienstAuskunft- Hans-Ulrich Schweizer,
Leiter Abteilung Gewässerschutz und Fischerei, Bundesamt für Umwelt, Wald und
Landschaft (BUWAL), Tel: 031/322 93 42- Othmar Bühler, Sektionschef Landesgrenzen
und Nachbarrecht, Direktion für Völkerrecht, Tel: 031/322 30 72