Treffen zwischen Bundesrat Leuenberger und Jean-Claude Gayssot

MEDIENMITTEILUNG Besuch des französischen Verkehrsministers Jean-Claude Gayssot in der Schweiz: die bilateralen Verhandlungen Schweiz-EU und der Anschluss der Schweiz an das französische TGV-Netz im Zentrum der Gespräche Auf Einladung von Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat der französische Verkehrsminister Jean-Claude Gayssot am 6. November der Schweiz einen Arbeits- und Höflichkeitsbesuch abgestattet. Die Gespräche, die in einer herzlichen und konstruktiven Atmosphäre abgewickelt wurden, hatten insbesondere den Stand der bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU und den Anschluss der Schweiz an das französische Hochgeschwindigkeitsnetz zum Thema. Moritz Leuenberger und Jean-Claude Gayssot haben ihre Ansichten im Bereich der Eisenbahnen in der Schweiz, Frankreich und der EU ausgetauscht (internationale Güterverkehrskorridore, Bahnliberalisierung oder Kooperationen in den beiden Ländern usw.). Sie erörterten den Stand des Verkehrsdossiers im Rahmen der bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU. Anschluss an das TGV-Netz Was den Anschluss der Schweiz an das französische TGV-Netz angeht, haben die beiden Verkehrsminister mit Genugtuung Kenntnis genommen von den Fortschritten der französisch- schweizerischen Arbeitsgruppe, die beauftragt wurde, die Bahnverbindungen zwischen den zwei Ländern zu studieren und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten. Sie haben beschlossen, einen Steuerungsausschuss zu bilden mit dem Auftrag, im Jahre 1999 eine bilaterale Vereinbarung auszuarbeiten, welche die Planungsrichtlinien, die zu erreichenden Ziele sowie die kurz- und mittelfristigen Massnahmen für eine Optimierung von drei Hauptanschlusslinien festlegt. Diese drei Hauptanschlüsse sind: Genf-Bourg-Mâcon (Anschluss an die bestehende Linie Paris - Sud-Est), Lausanne/Bern/Neuchâtel-Dôle-Dijon-Aisy (Anschluss an die Linie Paris - Sud-Est und an die zukünftige TGV-Rhein-Rhone-Linie) und Basel-Mulhouse (Anschluss an die zukünftige TGV-Rhein-Rhone-Linie). Falls Volk und Stände in der Schweiz der Vorlage über die Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs am 29. November 1998 zustimmen, ist die Finanzierung dieser Projekte auf Schweizer Seite gesichert.. Flughafen Basel-Mülhausen und “espace aérien délégué” Die beiden Minister haben auch die Situation des Flughafens Basel-Mülhausen und die laufenden Anstrengungen zum Ausbau der Kapazitäten in der Luftraumüberwachung diskutiert. Zudem haben sie ihre Genugtuung gesäussert angesichts des Fortschritts bei der Ausarbeitung einer Konvention, die für mehrere Jahre den Beitrag Frankreichs an die Finanzierung der Kontrollen im Luftraum im Westen von Genf regelt (“espace aérien délégué”). Sie haben sich positiv geäussert in bezug auf eine Prüfung der möglichen industriellen Kooperationen für die Modernisierung der Infrastrukturen der Luftraumüberwachung. Die Gespräche zwischen Moritz Leuenberger und Jean-Claude Gayssot fanden in Zürich statt. Wegen Programmänderungen konnte Bundesrat Moritz Leuenberger nicht an den Festivitäten im Rahmen der 150-Jahr-Feier des Bundesstaats teilzunehmen, die vom Parlament organisiert worden sind. Der Vorsteher des UVEK weilte im Februar 1998 auf Einladung seines französischen Kollegen in Paris. Bern, 6. November 1998 Ministère de l'Equipement, des Transports et du Logement Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Pressedienst Auskünfte: Pressedienst UVEK, Tel. 031/322 55 11