Schweizer Touristen können weiterhin ohne Visum in die USA reisen

Pressemitteilung

Schweizer Touristen können weiterhin ohne Visum in die USA reisen

USA verzichten auf Uebergangslösung - Neuer Schweizer Pass als
endgültige Lösung

Schweizer Touristen können bis zur Einführung eines neuen,
maschinenlesbaren Schweizer Passes weiterhin mit dem jetzigen Pass ohne
Visum in die USA reisen. Die amerikanischen Behörden haben auf eine
Uebergangsregelung verzichtet, wie Bundesrat Arnold Koller, Vorsteher
des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), heute Montag in der
Fragestunde des Nationalrates erklärt hat.

Die Schweiz nimmt seit 1989 am "Visa Waiver Pilot Program" (VWPP) teil,
das eine visumsfreie Einreise in die USA ermöglicht. Mit der Einführung
von "exit controls" (Ausreisekontrollen) machten die USA allerdings die
weitere Teilnahme an diesem Programm von der Verwendung von
maschinenlesbaren Pässen abhängig. Um einen Ausschluss aus dem Programm
zu verhindern, stellten Vertreter des EJPD und des EDA am 30. April 1998
auf der US-Botschaft in Bern ein Massnahmenpaket vor. Sie schlugen eine
Uebergangsregelung vor und stellten zugleich als endgültige Lösung einen
neuen, maschinenlesbaren Schweizer Pass in Aussicht.

Die US-Botschaft in Bern teilte am Montag in einer Note mit, dass die
US-Regierung auf eine Uebergangslösung verzichte, da sie mit den von den
Schweizer Behörden ergriffenen Massnahmen zur Einführung eines neuen,
maschinenlesbaren Schweizer Pass zufrieden sei. Der neue Pass soll bis
2003 vorliegen.

Das Bundesamt für Polizeiwesen (BAP) hatte bereits im vergangenen Herbst
wegen den zunehmenden Fälschungen das Projekt "Neuer Schweizer Pass"
initiiert. Dieses Projekt sieht nicht nur die Herstellung eines neues
Passdokumentes mit modernen Sicherheitselementen, sondern aus
datenschutzrechtlichen Gründen auch die Erarbeitung einer gesetzlichen
Grundlage vor. Die Kantone werden weiterhin schrittweise in das Projekt
"Neuer Schweizer Pass" miteinbezogen.

22. Juni 1998

EIDGENÖSSISCHES
JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT
Informations- und Pressedienst