Neue Personendatenbanken für rationellere Arbeit

Neue Personendatenbanken für rationellere Arbeit Bundesrat schafft Rechtsgrundlagen für moderne Datensammlungen im Bundesamt für Polizeiwesen Neue Personendatenbanken sollen im Bundesamt für Polizeiwesen (BAP) die Arbeitsabläufe rationalisieren und die Qualität der Dienstleistungen erhöhen. Der Bundesrat hat eine vier Teilvorlagen umfassende Botschaft verabschiedet, laut der bis 1. Juli 1998 die gemäss Datenschutzgesetz erforderlichen gesetzlichen Grundlagen vorliegen sollen. Die im BAP aus historischen Gründen auf die beiden Systeme AUPER (Automatisiertes Personenregistratursystem) und ZAN (Zentraler Aktennachweis) aufgeteilte Verwaltung der Personendossiers wird vereinheitlicht. Wie die beiden Systeme AUPER und ZAN wird die künftige Nachfolgedatenbank, das "Informatisierte Personennachweis-, Aktennachweis- und Verwaltungssystem (IPAS)", eine doppelte Funktion erfüllen: Einerseits ermöglicht das neue System eine einheitliche, effiziente und dem technischen Fortschritt entsprechende Verwaltung und Kontrolle der Personendossiers. Andrerseits enthält es in bestimmten Sachbereichen (internationale Rechtshilfe, Auslieferung, Erkennungsdienst, Interpol und Verwaltungspolizei) auch Daten, die sich auf den Inhalt von Personendossiers beziehen. Daten im IPAS bearbeitet nur das BAP; einsichtsberechtigt sind die Bundesanwaltschaft für die Durchführung gerichtspolizeilicher Ermittlungen und die für die Personensicherheitsüberprüfungen zuständigen Bundesbehörden. Nur noch ein zentrales, vollautomatisiertes Strafregister Die in den Kantonen und beim BAP manuell geführten Strafregister werden durch ein einziges "Vollautomatisiertes Strafregister (VOSTRA)" ersetzt. Damit wird der Datenaustausch zwischen den Amtsstellen des Bundes und der Kantone von Papier auf EDV umgestellt. Dank der Automatisierung können die Strafjustizbehörden direkt - und auch ausserhalb der Bürozeiten - auf das zentral beim BAP geführte Strafregister zugreifen. Die angeschlossenen Amtsstellen drucken die Registerauszüge vor Ort aus. Die Urteilsauszüge werden on line erfasst und auf elektronischem Weg an das zentrale Strafregister übermittelt. Bei der elektronischen Speicherung werden die Daten automatisch auf ihre logische Richtigkeit überprüft (z. B. ob die Nummern der Gesetzesartikel mit den eingegebenen Delikten übereinstimmen). Das System überwacht zudem automatisch die Fristen und hält die Daten laufend aktuell. Nur ein gemeinsames kriminalpolizeiliches Informationssystem ermöglicht Gesamtanalyse Gemäss Bundesgesetz über die kriminalpolizeilichen Zentralstellen des Bundes dürfen die verschiedenen Zentralstellen des BAP kein gemeinsames Informationssystem führen. Deshalb sind die Datenbank zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels (DOSIS) und die geplante, technisch praktisch identische Datenbank zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität (ISOK) getrennt zu betreiben, obwohl gerade der illegale Drogenhandel zu den bevorzugten Tätigkeitsgebieten der organisierten Kriminalität gehört. Eine Gesetzesrevision soll die Schaffung eines gemeinsamen Informationssystem ermöglichen, um die organisierte und international tätige Kriminalität anhand einer Gesamtanalyse aller schwerstkriminellen Phänome bekämpfen zu können. Wie DOSIS und ISOK wird auch das zukünftige Informationssystem von anderen Datenbanken der Polizei und Verwaltung getrennt betrieben werden. On line-Anschlüsse an MOFIS und ADMAS Mit einer Revision des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) wird die Grundlage für den Betrieb des Registers der Administrativmassnahmen gegen Fahrzeugführer (ADMAS) und des Fahrzeug- und Fahrzeughaltersregisters (MOFIS) den Anforderungen des Datenschutzgesetzes angepasst. Neben den für die Erteilung und den Entzug von Führerausweisen zuständigen Stellen werden künftig auch die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte on line das ADMAS konsultieren können, um den automobilistischen Leumund von fehlbaren Fahrzeugführern zu beurteilen. Zudem werden die Polizei- und Zollorgane zur Erleichterung der Kontrolle im Strassenverkehr und der Fahndung direkt an MOFIS angeschlossen werden. 17. September 1997 EIDGENÖSSISHES JUSTIZ- UND POLIZEIDEPARTEMENT Informations- und Pressedienst Weitere Auskünfte: Adrian Lobsiger, Direktionsadjunkt, Bundesamt für Polizeiwesen, Tel.: 031 322 43 27