Personalabbau im Eidgenössischen Militärdepartement, Stand 31.3.96

Keywords : Pressemitteilung, EMD, Personalabbau, Stand, (Ti) Personalabbau im Eidgenössischen Militärdepartement (EMD) Stand 31. März 1996 (Pressemitteilung vom 02.05.96) (Ld) Die quartalsweise Information über den Personalabbau im EMD basiert zum ersten Mal auf den neuen Strukturen EMD 95. Im ersten Quartal 1996 hat das EMD seinen Personalbestand um weitere 182 Personen abgebaut, seit 1990 damit insgesamt 3210 Personen. Dabei mussten nach den neuesten Erhebungen nur gerade 49 Personen (1,5 % des Personalabbaues) entlassen werden. Der Sozialplan EMD hat sich bis heute als wirksam und sozial verantwortbar erwiesen. Mit dem Ablauf der Amtsperiode am 31. Dezember 1996 müssen alle Beamten für die nächste Amtsdauer 1997-2000 wiedergewählt werden. Wer nicht oder nur unter Vorbehalt wiedergewählt werden soll, wird bis spätestens 30. September 1996 eine entsprechende individuelle Verfügung erhalten. (Tx) Die quartalsweise Information über den Personalabbau im EMD basiert zum ersten Mal auf den neuen Strukturen EMD 95. Bei den Zusammenfassungen mussten aufgrund der unterschiedlichen Basisstrukturen die Zahlen getrennt aufgeführt werden. Nur bei den Jahreszahlen und im Bereich der Alimentierung des laufenden Personalabbaus ist eine Totalisierung möglich. Im ersten Quartal 1996 hat das EMD seinen Personalbestand um weitere 182 Personen abgebaut, seit 1990 damit insgesamt 3210 Personen. Dabei mussten nach den neuesten Erhebungen nur gerade 49 Personen (1,5 % des Personalabbaues) entlassen werden. Dazu tragen auch wesentlich die flexiblen Pensionierungen (freiwilliger vorzeitiger Altersrücktritt ab 60. Altersjahr gemäss Statuten der Pensionskasse des Bundes) und die Solidaritätsaktion (vorzeitige Pensionierung ab 60. Altersjahr auf Veranlassung der Verwaltung im gegenseitigen Einvernehmen, sofern der Austritt dem Personalabbau dient) bei. Der Sozialplan EMD hat sich bis heute als wirksam und sozial verantwortbar erwiesen. Neben dem Personalabbau hat das EMD zusätzlich auch Bedürfnisse für die optimale Besetzung von neuen oder anforderungsmässig veränderten Stellen zu befriedigen. Diese Aufgabe wird im Rahmen der Stellenbewirtschaftungsmassnahmen bearbeitet und kann zu einem beschleunigten, jedoch sozialverträglichen Personalumbau führen. Mit dem Ablauf der Amtsperiode am 31. Dezember 1996 müssen alle Beamten für die nächste Amtsdauer 1997-2000 wiedergewählt werden. Vollzogen wird diese Wiederwahl mittels einer im Bundesblatt zu publizierenden Allgemeinverfügung. Wer nicht oder nur unter Vorbehalt wiedergewählt werden soll, wird bis spätestens 30. September 1996 eine entsprechende individuelle Verfügung erhalten. Für den Personalabbau bedeutet dies, dass Beamte, deren Amt auf den 31. Dezember 1996 aufgehoben wird, nicht mehr wiedergewählt werden können. Davon betroffen sind im EMD vor allem Stellen in den Industrieunternehmungen der Gruppe Rüstung, welche nach wie vor mit Auslastungsproblemen zu kämpfen haben, sowie die Eidgenössische Militärpferdeanstalt. Letztere geht per 1. Januar 1997 auf eine private Trägerschaft, das Nationale Pferdezentrum Bern über, an welcher neben anderen auch die Stadt und der Kanton Bern beteiligt sind. Ein Teil der Beamten wird vom Nationalen Pferdezentrum Bern im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis übernommen. Soll ein Amt erst im Verlaufe der nächsten Amtsdauer aufgehoben werden, dürfen die betroffenen Beamten nur unter dem Vorbehalt der Aufhebung des Amtes wiedergewählt werden. Diese Wiederwahl unter Vorbehalt hat für die Betroffenen jedoch nicht zwingend und automatisch den Stellenverlust zur Folge. Sie stellt insofern lediglich eine vorsorgliche Massnahme dar, welche es dem EMD ermöglicht, auch während der laufenden Amtsdauer Personal nach Sozialplan EMD abzubauen Erst wenn es sich im Verlaufe der Amtsdauer tatsächlich als notwendig erweisen sollte, ein Amt aufzuheben, entfaltet der Wiederwahlvorbehalt seine Wirkung, indem er das Entlassungsverfahren noch vor Ablauf der Amtsdauer ermöglicht. Begleitet wird dieser Stellenabbau von diversen flankierenden Massnahmen, wie sie im Sozialplan EMD vorgesehen sind. Durch gezielte Umschulungsmassnahmen und die Organisation von Job-Centern versucht das EMD, den Beamten, deren Stelle aufgehoben wird, innerhalb oder ausserhalb des Bundes eine Arbeitsstelle zu vermitteln. So wird zum Beispiel für die Beamten der Eidgenössischen Militärpferdeanstalt, die weder im Nationalen Pferdezentrum Bern eine Anstellung finden noch nach Sozialplan EMD vorzeitig pensioniert werden konnten, ab 1. Mai 1996 ein Job-Center zu laufen beginnen. Ferner sind die Verantwortlichen im EMD bemüht, die Betroffenen durch frühzeitige und umfassende Information (Orientierungsversammlungen, individuelle Schreiben oder Einzelgespräche) auf mögliche Veränderungen vorzubereiten. Schliesslich zieht das EMD im Rahmen der sozialpartnerschaftlichen Zusammenarbeit bei der Vorbereitung und Durchführung der geplanten Massnahmen auch die Personalverbände und die Gewerkschaften bei. Für zusätzliche Auskünfte: Manfred Nussbaumer, Generalsekretariat EMD, Personalbteilung, Tel. 031 324 50 89