Nato-Transit: Bisher 109 Überflüge

Keywords : Mitteilung an die Presseagenturen, Nato, Ueberflüge, Transit

(Ti) Nato-Transit: Bisher 109 Überflüge
      (Pressemitteilung vom 05.01.96)

(Ld) Bis Freitag, 10 Uhr, haben insgesamt 109 Ifor-Luftfahrzeuge der
Nato-Friedenstruppen für Bosnien die Schweiz überflogen. Geleitet werden die
vom Bundesrat bewilligten Transitflüge durch die Swisscontrol. Die Flüge werden
rund um die Uhr mit elektronischen Mitteln erfasst und überwacht. Die Luftwaffe
führt im Rahmen ihres ständigen Auftrags stichprobenweise Identifikationsflüge
durch. Transporte per Bahn sind offenbar vorläufig nicht mehr geplant.

(Tx) Das internationale Luftrecht lässt keine Fragen offen: Überflüge von
ausländischen Staats- und Militärmaschinen sind grundsätzlich
bewilligungspflichtig. Zum ersten Mal hat der Bundesrat in solchem Ausmass am
4. Dezember 1995 Luftdurchquerungen für die Nato-Friedensmission nach dem Motto
Überflüge ja, aber die Schweiz bleibt Herr im eigenen Luftraum bewilligt.

Die Schweizer Luftwaffe wurde mit dieser Bewilligung nicht von ihrem
Dauerauftrag entbunden, die Lufthoheit zu wahren. Vor diesem Hintergrund und in
Anbetracht des hohen Stellenwerts und Wichtigkeit der ganzen Aktion war und ist
es Aufgabe der Luftwaffe, sich mit eigenen Mitteln zu versichern, dass die
ausländischen militärischen Überflüge ordnungsgemäss vor sich gehen, was bisher
uneingeschränkt bejaht werden kann. Mit ihren bisherigen, der Bedeutung der
Ifor-Transportflüge angemessenen Aktivitäten sind das EMD und die Luftwaffe
ihrer nationalen und sicherheitsmässigen Verpflichtung nachgekommen.

Seit dem Einsetzen der Transitflüge in der Nacht auf den 23. Dezember
vergangenen Jahres hat die militärische Luftraumüberwachung insgesamt 109 Hin-
und Rückflüge von Ifor-Luftfahrzeugen registriert. Dabei kontrollierten
Schweizer Militärjets bei bisher 10 Einsätzen insgesamt 14 Maschinen der
Friedenstruppen. Bisher kamen Lufttransport-, Verbindungs- und
Luftbetankungsmaschinen u.a. der Typen C-17 Globemaster III, C-141 Starlifter
und C-130 Hercules der Nato-Staaten USA, Frankreich und Kanada zum Einsatz.

Weitere Auskünfte: Jürg Nussbaum, Informationschef Luftwaffe, Tel:
031/324.15.50