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Bericht des Bundesrates über die Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz

Pressemitteilung	Bern, 31. Januar 1996

Bericht des Bundesrates über die Rüstungskontroll- und
Abrüstungspolitik der Schweiz

Der Bundesrat hat heute den Bericht über die Rüstungskontroll- und
Abrüstungspolitik der Schweiz genehmigt. Dieser Bericht entspricht dem
Postulat Haering Binder, das der Bundesrat am 16. Februar 1994
entgegennahm.

Er erinnert an die Auswirkungen der veränderten internationalen Lage
auf den Rahmen der Abrüstung und Rüstungskontrolle und legt die
Grundprinzipien der schweizerischen Politik dar. Im einzelnen geht er
dann einerseits auf die Frage der Nichtverbreitung von
Massenvernichtungsmitteln (Kernwaffen, biologische und chemische
Waffen) ein und anderseits auf die Rüstungskontrolle in Europa,
vertrauensbildende Massnahmen, konventionelle Abrüstung und
Sicherheitszusammenarbeit.

Der Bericht erwähnt auch Mittel und Möglichkeiten der Schweiz, bei
Fragen der Rüstungskontrolle und Abrüstung ausserhalb der OSZE-Zone
mitzuwirken.

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