Zwei Energie-Initiativen zustandegekommen
Pressemitteilung
Zwei Energie-Initiativen zustandegekommen
Die beiden Eidgenössischen Volksinitiativen "für die
Belohnung des Energiesparens und gegen die
Energieverschwendung ('Energie-Umwelt-Initiative')" und "für
einen Solar-Rappen ('Solar-Initiative')" sind formell
zustandegekommen. Dies hat die Prüfung der
Unterschriftenlisten durch die Bundeskanzlei ergeben. Bei
der Energie-Umwelt-Initiative sind von insgesamt 113'666
eingereichten Unterschriften 109'829 gültig und bei der
Solar-Initiative sind von insgesamt 118'965 eingereichten
Unterschriften 114'824 gültig.
Es handelt sich um die 203. und die 204. zustandegekommene
Initiative. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Verkehrs-
und Energiewirtschaftsdepartement beauftragt, in
Zusammenarbeit mit dem Departement des Innern, dem Justiz-
und Polizeidepartement, dem Finanzdepartement und dem
Volkswirtschaftsdepartement spätestens bis zum 21. März 1997
einen Entwurf zur Botschaft an die eidgenössischen Räte
auszuarbeiten.
14.08.95
SCHWEIZERISCHE BUNDESKANZLEI
Informationsdienst