Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf die Artikel 31 Absatz 5, 38–40, 41 Absatz 2, 42 Absätze 2 und 3, 43 Absatz 3 und 80 Absatz 9 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005² (LGV),

verordnet:

1. Abschnitt: Anforderungen an nickel- und cadmiumhaltige Gegenstände für den Hautkontakt⁴

Art. 2 Nickelhaltige Gegenstände

Art. 2a Cadmiumhaltige Gegenstände

2. Abschnitt: Piercing, Tätowierung, Permanent-Make-up und verwandte Praktiken

Art. 3 Definitionen

Art. 4 Sorgfaltspflicht

Art. 5 Anforderungen an Piercing, Tätowierfarben und Farben für Permanent-Make-up

Art. 6 Anforderungen an die Hygiene von Tätowierfarben, Farben für Permanent-Make-up und Erstlingsstecker

Art. 7 Anforderungen an Apparate und Instrumente für Piercing, Tätowierung und Permanent-Make-up

Art. 8 Kennzeichnung von Tätowier- und Permanent-Make-up-Farben sowie von Piercing-Schmuck

Art. 9 Berufsspezifische Richtlinien

3. Abschnitt: Afokale kosmetische Kontaktlinsen

Art. 10 Anforderungen

Art. 11 Kennzeichnung

Art. 12 Konformitätsbescheinigung

4. Abschnitt: Gebrauchsgegenstände für Säuglinge und Kleinkinder

Art. 13 Geltungsbereich und Definition

Art. 14 Anforderungen an Babyartikel im Allgemeinen

Art. 14a Flaschen- und Beruhigungssauger

Art. 14b Trinkflaschen

Art. 15 Technische Normen

5. Abschnitt: Entflammbarkeit und Brennbarkeit textiler Materialien

Art. 16 Geltungsbereich

Art. 17

Art. 18 Anforderungen

Art. 19

Art. 20 Prüfmethoden

6. Abschnitt: Chemische Stoffe in textilen Materialien, Ledererzeugnissen und anderen Gegenständen für den Humankontakt⁵

Art. 21 Azofarbstoffe

Art. 22 Verbotene und begrenzt zulässige Stoffe

7. Abschnitt:⁶ Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung

Art. 22a

Übergangsbestimmung der Änderung vom 15. November 2006⁷

Gegenstände nach den Artikeln 14, 14a und 14b dürfen noch bis zum 16. Januar 2007 nach bisherigem Recht hergestellt und importiert werden. Sie dürfen noch bis zum 31. März 2008 an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

Übergangsbestimmungen der Änderung vom 7. März 2008⁸

¹ Kinderbekleidung darf noch bis zum 31. September 2008 nach bisherigem Recht hergestellt und eingeführt werden. Sie darf noch bis zum 31. März 2009 an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

² Feuerzeuge dürfen noch bis zum 31. Dezember 2008 an Konsumentinnen und Konsumenten nach bisherigem Recht abgegeben werden.

Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 13. Oktober 2010⁹

¹ Gegenstände, die Artikel 2a in der Fassung der Änderung vom 13. Oktober 2010 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Oktober 2011 (1 Jahr nach Inkrafttreten) nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

² Gegenstände, die Artikel 22 Absatz 1^ter in der Fassung der Änderung vom 13. Oktober 2010 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Dezember 2011 nach bisherigem Recht hergestellt, eingeführt und an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

Übergangsbestimmung zur Änderung vom 21. Dezember 2011¹⁰

Gegenstände, die Artikel 2a in der Fassung der Änderung vom 21. Dezember 2011 dieser Verordnung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 31. Juli 2012 nach bisherigem Recht hergestellt, gekennzeichnet, eingeführt und an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

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