Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 2 Absatz 3, 8 Absatz 8, 9 Absatz 2, 10 Absatz 3, 14 Absatz 4, 15, 24 Absatz 2, 25 Absatz 4, 26, 29 Absatz 2, 30 Absatz 3, 31 Absätze 2 und 3, 36 Absatz 3, 42, 50 Absatz 2, 54, 59 Absatz 6 und 60 Absatz 1 des Transplantationsgesetzes vom 8. Oktober 2004¹ (Transplantationsgesetz),

verordnet:

1. Abschnitt: Einbezug der nächsten Angehörigen oder von Vertrauenspersonen in die Entscheidfindung

Art. 3 Nächste Angehörige

Art. 4 Fehlen einer dokumentierten Zustimmung oder Ablehnung

Art. 5 Entscheid der nächsten Angehörigen

Art. 6 Vertrauensperson

2. Abschnitt: Feststellung des Todes und vorbereitende medizinische Massnahmen

Art. 7 Feststellung des Todes

Art. 8 Dauer der vorbereitenden medizinischen Massnahmen

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 13 Qualitätssicherung

Art. 14 Internationale Regelungen

2. Abschnitt: Meldepflichten²

Art. 15 Entnahme von Organen, Geweben und Zellen

Art. 15a Lagerung von Blut-Stammzellen aus Nabelschnurblut zur autogenen Transplantation

3. Abschnitt: Bewilligungspflicht und -voraussetzungen

Art. 16 Transplantation von Organen

Art. 17 Lagerung von Geweben oder Zellen

Art. 18 Ein- und Ausfuhr von Geweben oder Zellen sowie von Organen, die nicht nach den Artikeln 16–23 des Transplantationsgesetzes zugeteilt werden

Art. 19 Umgang mit gentechnisch veränderten Organen, Geweben oder Zellen

4. Abschnitt: Pflichten der Inhaberin oder des Inhabers einer Bewilligung

Art. 20 Pflichten der Transplantationszentren

Art. 21 Pflichten bei der Lagerung

Art. 22 Pflichten bei der Ein- und Ausfuhr

5. Abschnitt: Sorgfaltspflichten

Art. 23 Spendetauglichkeit, Testpflicht und Vorgehen bei reaktivem Testergebnis

Art. 24 Mitteilung eines reaktiven Testergebnisses an die spendende Person

Art. 25 Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Organen, Geweben oder Zellen

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 26 Anwendbarkeit der Heilmittelgesetzgebung

Art. 27 Leitlinie der Guten Klinischen Praxis

2. Abschnitt: Meldepflicht

Art. 28 Meldung klinischer Versuche an das BAG

Art. 29 Unterlagen

Art. 30 Freigabe eines klinischen Versuchs

3. Abschnitt: Bewilligungspflicht für klinische Versuche der Transplantation gentechnisch veränderter Organe, Gewebe oder Zellen

Art. 31

4. Abschnitt: Änderungen, Inspektionen und Verwaltungsmassnahmen

Art. 32 Änderungen während der Durchführung eines klinischen Versuchs

Art. 33 Inspektionen und Verwaltungsmassnahmen

1. Abschnitt: Aufgaben der Kantone und der für die lokale Koordination zuständigen Personen

Art. 45 Definition und Sicherstellung von Prozessen

Art. 46 Aufgaben in Transplantationszentren

Art. 47 Aufgaben in Spitälern

2. Abschnitt: Datenschutz

Art. 48 Bearbeiten von Personendaten

Art. 49 Datensicherheit

3. Abschnitt: Stammzellenregister

Art. 50 Führung des Registers

Art. 51 Aufgaben

Art. 52 Meldepflicht

Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft
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