1. Teil: Allgemeine Bestimmungen
1. Titel: Einleitung
< Art. 4 Anwendbares Recht bei Änderungen dieser Verordnung
> Art. 6 Abmessungen
Art. 5 Verbindlicherklärung internationaler Vorschriften durch das UVEK
1 Das UVEK wird ermächtigt:
- a.1
- Änderungen technischer Einzelheiten der in Anhang 2 aufgeführten internationalen Vorschriften nachzuführen;
- b.
- neue internationale Bau- und Ausrüstungsvorschriften, die technische Einzelheiten von untergeordneter Bedeutung betreffen, in der Schweiz verbindlich zu erklären.
2 Die mitinteressierten Behörden sind anzuhören. Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundesbehörden entscheidet der Bundesrat.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 2. März 2012, in Kraft seit 1. Mai 2012 (AS 2012 1825).
Stand am 1. Mai 2012
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen