7. Kapitel: Waffen
2. Abschnitt: Persönliche Leihwaffen
< Art. 38 Ausbildung an der Waffe
> Art. 40 Vorbehalt ausreichender Bestände
Art. 391 Bezugseinschränkungen
Leihwaffen dürfen nicht abgegeben werden an Schützinnen und Schützen, die:
- a.
- nach den Ziffern NM IV (R) oder NM 2460–2550, 2580–2621, 2691, 2700–2733, 2750, 2770, 2800–2902, 2940–2970, 3060–3074, 3910, 3920 und 3930 beziehungsweise NM 240–247, 250, 251, 253, 259–262, 270–275, 280–290, 306, 307, 392 und 393 der Codes der Nosologia Militaris2 dienstuntauglich erklärt worden sind;
- b.
- nach Militärgesetz vom 3. Februar 19953 und Militärstrafgesetz vom 13. Juni 19274 von der persönlichen Dienstleistung oder aus der Armee ausgeschlossen sind;
- c.
- zur Annahme Anlass geben, dass sie sich selbst oder Dritte mit der Waffe gefährden;
- d.
- schiessuntauglich sind;
- e.
- auf die Ausrüstung mit einer persönlichen Waffe verzichtet haben;
- f.
- bereits eine Waffe der gleichen Art vom Bund zu Eigentum erhalten oder erworben haben;
- g.
- eine Leihwaffe nach Artikel 46 Absatz 4 Buchstabe a zurückgeben mussten;
- h.
- wegen Entzugs von Armeewaffen in der Datenbank nach Artikel 32a Absatz 1 Buchstabe d des Waffengesetzes vom 20. Juni 19975 registriert sind.
1 Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 16. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6465).
2 Regl 59.10; in der AS nicht veröffentlicht.
3 SR 510.10
4 SR 321.0
5 SR 514.54
Stand am 1. Januar 2012
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen