Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen

Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag

Art. 1 A. Abschluss des Vertrages / I. Übereinstimmende Willensäusserung / 1. Im Allgemeinen

Art. 2 A. Abschluss des Vertrages / I. Übereinstimmende Willensäusserung / 2. Betreffend Nebenpunkte

Art. 3 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 1. Antrag mit Annahmefrist

Art. 4 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 2. Antrag ohne Annahmefrist / a. Unter Anwesenden

Art. 5 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 2. Antrag ohne Annahmefrist / b. Unter Abwesenden

Art. 6 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 3. Stillschweigende Annahme

Art. 6a A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 3a. Zusendung unbestellter Sachen

Art. 7 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 4. Antrag ohne Verbindlichkeit, Auskündung, Auslage

Art. 8 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 5. Preisausschreiben und Auslobung

Art. 9 A. Abschluss des Vertrages / II. Antrag und Annahme / 6. Widerruf des Antrages und der Annahme

Art. 10 A. Abschluss des Vertrages / III. Beginn der Wirkungen eines unter Abwesenden geschlossenen Vertrages

Art. 11 B. Form der Verträge / I. Erfordernis und Bedeutung im Allgemeinen

Art. 12 B. Form der Verträge / II. Schriftlichkeit / 1. Gesetzlich vorgeschriebene Form / a. Bedeutung

Art. 13 B. Form der Verträge / II. Schriftlichkeit / 1. Gesetzlich vorgeschriebene Form / b. Erfordernisse

Art. 14 B. Form der Verträge / II. Schriftlichkeit / 1. Gesetzlich vorgeschriebene Form / c. Unterschrift

Art. 15 B. Form der Verträge / II. Schriftlichkeit / 1. Gesetzlich vorgeschriebene Form / d. Ersatz der Unterschrift

Art. 16 B. Form der Verträge / II. Schriftlichkeit / 2. Vertraglich vorbehaltene Form

Art. 17 C. Verpflichtungsgrund

Art. 18 D. Auslegung der Verträge, Simulation

Art. 19 E. Inhalt des Vertrages / I. Bestimmung des Inhaltes

Art. 20 E. Inhalt des Vertrages / II. Nichtigkeit

Art. 21 E. Inhalt des Vertrages / III. Übervorteilung

Art. 22 E. Inhalt des Vertrages / IV. Vorvertrag

Art. 23 F. Mängel des Vertragsabschlusses / I. Irrtum / 1. Wirkung

Art. 24 F. Mängel des Vertragsabschlusses / I. Irrtum / 2. Fälle des Irrtums

Art. 25 F. Mängel des Vertragsabschlusses / I. Irrtum / 3. Geltendmachung gegen Treu und Glauben

Art. 26 F. Mängel des Vertragsabschlusses / I. Irrtum / 4. Fahrlässiger Irrtum

Art. 27 F. Mängel des Vertragsabschlusses / I. Irrtum / 5. Unrichtige Übermittlung

Art. 28 F. Mängel des Vertragsabschlusses / II. Absichtliche Täuschung

Art. 29 F. Mängel des Vertragsabschlusses / III. Furchterregung / 1. Abschluss des Vertrages

Art. 30 F. Mängel des Vertragsabschlusses / III. Furchterregung / 2. Gegründete Furcht

Art. 31 F. Mängel des Vertragsabschlusses / IV. Aufhebung des Mangels durch Genehmigung des Vertrages

Art. 32 G. Stellvertretung / I. Mit Ermächtigung / 1. Im Allgemeinen / a. Wirkung der Vertretung

Art. 33 G. Stellvertretung / I. Mit Ermächtigung / 1. Im Allgemeinen / b. Umfang der Ermächtigung

Art. 34 G. Stellvertretung / I. Mit Ermächtigung / 2. Auf Grund von Rechtsgeschäft / a. Beschränkung und Widerruf

Art. 35 G. Stellvertretung / I. Mit Ermächtigung / 2. Auf Grund von Rechtsgeschäft / b. Einfluss von Tod, Handlungsunfähigkeit u.a.

Art. 36 G. Stellvertretung / I. Mit Ermächtigung / 2. Auf Grund von Rechtsgeschäft / c. Rückgabe der Vollmachtsurkunde

Art. 37 G. Stellvertretung / I. Mit Ermächtigung / 2. Auf Grund von Rechtsgeschäft / d. Zeitpunkt der Wirkung des Erlöschens der Vollmacht

Art. 38 G. Stellvertretung / II. Ohne Ermächtigung / 1. Genehmigung

Art. 39 G. Stellvertretung / II. Ohne Ermächtigung / 2. Nichtgenehmigung

Art. 40 G. Stellvertretung / III. Vorbehalt besonderer Vorschriften

Art. 40a H. Widerruf bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen / I. Geltungsbereich

Art. 40b H. Widerruf bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen / II. Grundsatz

Art. 40c H. Widerruf bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen / III. Ausnahmen

Art. 40d H. Widerruf bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen / IV. Orientierungspflicht des Anbieters

Art. 40e H. Widerruf bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen / V. Widerruf / 1. Form und Frist

Art. 40f H. Widerruf bei Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen / V. Widerruf / 2. Folgen

Art. 40g

Zweiter Abschnitt: Die Entstehung durch unerlaubte Handlungen

Art. 41 A. Haftung im Allgemeinen / I. Voraussetzungen der Haftung

Art. 42 A. Haftung im Allgemeinen / II. Festsetzung des Schadens

Art. 43 A. Haftung im Allgemeinen / III. Bestimmung des Ersatzes

Art. 44 A. Haftung im Allgemeinen / IV. Herabsetzungsgründe

Art. 45 A. Haftung im Allgemeinen / V. Besondere Fälle / 1. Tötung und Körperverletzung / a. Schadenersatz bei Tötung

Art. 46 A. Haftung im Allgemeinen / V. Besondere Fälle / 1. Tötung und Körperverletzung / b. Schadenersatz bei Körperverletzung

Art. 47 A. Haftung im Allgemeinen / V. Besondere Fälle / 1. Tötung und Körperverletzung / c. Leistung von Genugtuung

Art. 48 A. Haftung im Allgemeinen / V. Besondere Fälle / 2. …

Art. 49 A. Haftung im Allgemeinen / V. Besondere Fälle / 3. Bei Verletzung der Persönlichkeit

Art. 50 A. Haftung im Allgemeinen / VI. Haftung mehrerer / 1. Bei unerlaubter Handlung

Art. 51 A. Haftung im Allgemeinen / VI. Haftung mehrerer / 2. Bei verschiedenen Rechtsgründen

Art. 52 A. Haftung im Allgemeinen / VII. Haftung bei Notwehr, Notstand und Selbsthilfe

Art. 53 A. Haftung im Allgemeinen / VIII. Verhältnis zum Strafrecht

Art. 54 B. Haftung urteilsunfähiger Personen

Art. 55 C. Haftung des Geschäftsherrn

Art. 56 D. Haftung für Tiere / I. Ersatzpflicht

Art. 57 D. Haftung für Tiere / II. Pfändung des Tieres

Art. 58 E. Haftung des Werkeigentümers / I. Ersatzpflicht

Art. 59 E. Haftung des Werkeigentümers / II. Sichernde Massregeln

Art. 59a F. Haftung für Signaturschlüssel

Art. 60 G. Verjährung

Art. 61 H. Verantwortlichkeit öffentlicher Beamter und Angestellter

Dritter Abschnitt: Die Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung

Art. 62 A. Voraussetzung / I. Im Allgemeinen

Art. 63 A. Voraussetzung / II. Zahlung einer Nichtschuld

Art. 64 B. Umfang der Rückerstattung / I. Pflicht des Bereicherten

Art. 65 B. Umfang der Rückerstattung / II. Ansprüche aus Verwendungen

Art. 66 C. Ausschluss der Rückforderungen

Art. 67 D. Verjährung

Erster Abschnitt: Die Erfüllung der Obligationen

Art. 68 A. Allgemeine Grundsätze / I. Persönliche Leistung

Art. 69 A. Allgemeine Grundsätze / II. Gegenstand der Erfüllung / 1. Teilzahlung

Art. 70 A. Allgemeine Grundsätze / II. Gegenstand der Erfüllung / 2. Unteilbare Leistung

Art. 71 A. Allgemeine Grundsätze / II. Gegenstand der Erfüllung / 3. Bestimmung nach der Gattung

Art. 72 A. Allgemeine Grundsätze / II. Gegenstand der Erfüllung / 4. Wahlobligation

Art. 73 A. Allgemeine Grundsätze / II. Gegenstand der Erfüllung / 5. Zinse

Art. 74 B. Ort der Erfüllung

Art. 75 C. Zeit der Erfüllung / I. Unbefristete Verbindlichkeit

Art. 76 C. Zeit der Erfüllung / II. Befristete Verbindlichkeit / 1. Monatstermin

Art. 77 C. Zeit der Erfüllung / II. Befristete Verbindlichkeit / 2. Andere Fristbestimmung

Art. 78 C. Zeit der Erfüllung / II. Befristete Verbindlichkeit / 3. Sonn- und Feiertage

Art. 79 C. Zeit der Erfüllung / III. Erfüllung zur Geschäftszeit

Art. 80 C. Zeit der Erfüllung / IV. Fristverlängerung

Art. 81 C. Zeit der Erfüllung / V. Vorzeitige Erfüllung

Art. 82 C. Zeit der Erfüllung / VI. Bei zweiseitigen Verträgen / 1. Ordnung in der Erfüllung

Art. 83 C. Zeit der Erfüllung / VI. Bei zweiseitigen Verträgen / 2. Rücksicht auf einseitige Zahlungsunfähigkeit

Art. 84 D. Zahlung / I. Landeswährung

Art. 85 D. Zahlung / II. Anrechnung / 1. Bei Teilzahlung

Art. 86 D. Zahlung / II. Anrechnung / 2. Bei mehreren Schulden / a. Nach Erklärung des Schuldners oder des Gläubigers

Art. 87 D. Zahlung / II. Anrechnung / 2. Bei mehreren Schulden / b. Nach Gesetzesvorschrift

Art. 88 D. Zahlung / III. Quittung und Rückgabe des Schuldscheines / 1. Recht des Schuldners

Art. 89 D. Zahlung / III. Quittung und Rückgabe des Schuldscheines / 2. Wirkung

Art. 90 D. Zahlung / III. Quittung und Rückgabe des Schuldscheines / 3. Unmöglichkeit der Rückgabe

Art. 91 E. Verzug des Gläubigers / I. Voraussetzung

Art. 92 E. Verzug des Gläubigers / II. Wirkung / 1. Bei Sachleistung / a. Recht zur Hinterlegung

Art. 93 E. Verzug des Gläubigers / II. Wirkung / 1. Bei Sachleistung / b. Recht zum Verkauf

Art. 94 E. Verzug des Gläubigers / II. Wirkung / 1. Bei Sachleistung / c. Recht zur Rücknahme

Art. 95 E. Verzug des Gläubigers / II. Wirkung / 2. Bei andern Leistungen

Art. 96 F. Andere Verhinderung der Erfüllung

Zweiter Abschnitt: Die Folgen der Nichterfüllung

Art. 97 A. Ausbleiben der Erfüllung / I. Ersatzpflicht des Schuldners / 1. Im Allgemeinen

Art. 98 A. Ausbleiben der Erfüllung / I. Ersatzpflicht des Schuldners / 2. Bei Verbindlichkeit zu einem Tun oder Nichttun

Art. 99 A. Ausbleiben der Erfüllung / II. Mass der Haftung und Umfang des Schadenersatzes / 1. Im Allgemeinen

Art. 100 A. Ausbleiben der Erfüllung / II. Mass der Haftung und Umfang des Schadenersatzes / 2. Wegbedingung der Haftung

Art. 101 A. Ausbleiben der Erfüllung / II. Mass der Haftung und Umfang des Schadenersatzes / 3. Haftung für Hilfspersonen

Art. 102 B. Verzug des Schuldners / I. Voraussetzung

Art. 103 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 1. Haftung für Zufall

Art. 104 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 2. Verzugszinse / a. Im Allgemeinen

Art. 105 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 2. Verzugszinse / b. Bei Zinsen, Renten, Schenkungen

Art. 106 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 3. Weiterer Schaden

Art. 107 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 4. Rücktritt und Schadenersatz / a. Unter Fristansetzung

Art. 108 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 4. Rücktritt und Schadenersatz / b. Ohne Fristansetzung

Art. 109 B. Verzug des Schuldners / II. Wirkung / 4. Rücktritt und Schadenersatz / c. Wirkung des Rücktritts

Dritter Abschnitt: Beziehungen zu dritten Personen

Art. 110 A. Eintritt eines Dritten

Art. 111 B. Vertrag zu Lasten eines Dritten

Art. 112 C. Vertrag zugunsten eines Dritten / I. Im Allgemeinen

Art. 113 C. Vertrag zugunsten eines Dritten / II. Bei Haftpflichtversicherung

Erster Abschnitt: Die Solidarität

Art. 143 A. Solidarschuld / I. Entstehung

Art. 144 A. Solidarschuld / II. Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner / 1. Wirkung / a. Haftung der Schuldner

Art. 145 A. Solidarschuld / II. Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner / 1. Wirkung / b. Einreden der Schuldner

Art. 146 A. Solidarschuld / II. Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner / 1. Wirkung / c. Persönliche Handlung des Einzelnen

Art. 147 A. Solidarschuld / II. Verhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner / 2. Erlöschen der Solidarschuld

Art. 148 A. Solidarschuld / III. Verhältnis unter den Solidarschuldnern / 1. Beteiligung

Art. 149 A. Solidarschuld / III. Verhältnis unter den Solidarschuldnern / 2. Übergang der Gläubigerrechte

Art. 150 B. Solidarforderung

Zweiter Abschnitt: Die Bedingungen

Art. 151 A. Aufschiebende Bedingung / I. Im Allgemeinen

Art. 152 A. Aufschiebende Bedingung / II. Zustand bei schwebender Bedingung

Art. 153 A. Aufschiebende Bedingung / III. Nutzen in der Zwischenzeit

Art. 154 B. Auflösende Bedingung

Art. 155 C. Gemeinsame Vorschriften / I. Erfüllung der Bedingung

Art. 156 C. Gemeinsame Vorschriften / II. Verhinderung wider Treu und Glauben

Art. 157 C. Gemeinsame Vorschriften / III. Unzulässige Bedingungen

Dritter Abschnitt: Haft- und Reugeld. Lohnabzüge. Konventionalstrafe

Art. 158 A. Haft- und Reugeld

Art. 159 B. …

Art. 160 C. Konventionalstrafe / I. Recht des Gläubigers / 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung

Art. 161 C. Konventionalstrafe / I. Recht des Gläubigers / 2. Verhältnis der Strafe zum Schaden

Art. 162 C. Konventionalstrafe / I. Recht des Gläubigers / 3. Verfall von Teilzahlungen

Art. 163 C. Konventionalstrafe / II. Höhe, Ungültigkeit und Herabsetzung der Strafe

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