120.4
Verordnung
über die Personensicherheitsprüfungen
(PSPV)
vom 4. März 2011 (Stand am 1. April 2012)
2. Kapitel: Durchführung der Personensicherheitsprüfung
1. Abschnitt: Zu prüfende Personen
Art. 4 Bedienstete des BundesArt. 5 Stellungspflichtige sowie Angehörige der Armee und des Zivilschutzes
Art. 6 Dritte
Art. 7 Angestellte der Kantone
2. Abschnitt: Vorabklärung und Prüfstufen
Art. 8 VorabklärungArt. 9 Prüfstufen
Art. 10 Grundsicherheitsprüfung
Art. 11 Erweiterte Personensicherheitsprüfung
Art. 12 Erweiterte Personensicherheitsprüfung mit Befragung
Art. 13 Ausnahme für versetzungspflichtiges und im Ausland eingesetztes Personal
3. Abschnitt: Ablauf der Personensicherheitsprüfung
Art. 14 EinleitungArt. 15 Prüfformulare
Art. 16 Widerruf
Art. 17 Abbruch
Art. 18 Wiederholung
Art. 19 Datenerhebung
Art. 20 Information vor Abschluss der Personensicherheitsprüfung
4. Abschnitt: Abschluss der Personensicherheitsprüfung
Art. 21 Rechtliches GehörArt. 22 Verfügung
Art. 23 Folgen der Verfügung
3. Kapitel: Aufgaben der entscheidenden Instanz
Art. 24 Entscheidende InstanzArt. 25 Informationspflichten
4. Kapitel: Prüfungsunterlagen
Art. 26 EinsichtnahmeArt. 27 Vernichtung und Berichtigung
Art. 28 Verwendung
Art. 29 Archivierung
5. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 30 Aktualisierung der AnhängeArt. 31 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
Art. 32 Übergangsbestimmungen
Art. 33 Inkrafttreten
Anhang 1
- Funktionen beim Bund, für deren Ausübung eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss
- 1. Generelle Funktionen innerhalb der Bundesverwaltung
- 2. Zusätzliche Funktionen innerhalb der Bundeskanzlei und der einzelnen Departemente
- 3. Funktionen innerhalb der Parlamentsdienste
- 4. Funktionen innerhalb des Bundesstrafgerichts
- 5. Funktionen innerhalb der Bundesanwaltschaft
- 6. Funktionen, für deren Ausübung aufgrund internationaler Abkommen eine Personensicherheitsprüfung...
Anhang 2
- Funktionen bei der Armee, für deren Ausübung eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden mu...
- 1. Hauptquartier der Armee (HQA)
- 2. Kommandostäbe (Kdo Stäbe)
- 3. Infanterie (Inf)
- 4. Luftwaffe
- 5. Führungsunterstützungstruppen (FU Trp)
- 6. Übermittlungstruppen (Uem Trp)
- 7. Logistiktruppen (Log Trp)
- 8. Sanitätstruppen (San Trp)
- 9. Truppen für Militärische Sicherheit (Trp für Mil Sich)
- 10. ABC-Abwehrtruppen (ABC Abw Trp)
- 11. Militärjustiz (MJ)
- 12. Ausbildung und Support (Ausb u Sup)
- 13. Stäbe Bundesrat
- 14. Sämtliche Formationen
- 15. Funktionen, für deren Ausübung aufgrund internationaler Abkommen eine Personensicherheitsprüfun...
Anhang 3
- Änderung bisherigen Rechts
Stand am 1. April 2012
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen