0.946.297.726
Übersetzung1
Handelsübereinkunft
zwischen der Schweiz und Lettland
Abgeschlossen am 4. Dezember 1924
Von der Bundesversammlung genehmigt am 18. Dezember 19242
Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 2. Mai 1925
In Kraft getreten am 2. Mai 1925
Der Bundesrat der Schweizerischen Eidgenossenschaft und die Regierung der Republik Lettland,
vom Wunsche geleitet, die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern zu begünstigen und auszudehnen, haben beschlossen, eine Übereinkunft zu vereinbaren und für diesen Zweck zu ihren Bevollmächtigten ernannt:
(Es folgen die Namen der Bevollmächtigten)
die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten folgende Artikel vereinbart haben:
Art. 2
Art. 3
Art. 4
Art. 5
Art. 6
Art. 7
Art. 8
Art. 9
Art. 10
Art. 11
Art. 12
Art. 13
Art. 14
Art. 15
Art. 16 Schlussprotokoll
Schlussprotokoll
Im Begriffe, zur Unterzeichnung der am heutigen Tage zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland abgeschlossenen Handelsübereinkunft zu schreiten, haben die unterzeichneten Bevollmächtigten vereinbart, dass diese Übereinkunft ebenfalls und in jeder Beziehung auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung finden soll, solange dieses mit der Eidgenossenschaft durch eine Zollunion3 verbunden sein wird.
Das gegenwärtige Protokoll, das ohne besondere Ratifikation, durch die blosse Tatsache des Austausches der Ratifikationsurkunden über die Übereinkunft, auf die es Bezug hat, als von den vertragschliessenden Teilen genehmigt und bestätigt angesehen werden soll, ist in doppelter Urschrift ausgefertigt worden in Berlin, den vierten Dezember eintausendneunhundertundvierundzwanzig.
(Es folgen die Unterschriften)
1 Der Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung.
2 AS 41 310
3 Siehe SR 0.631.112.514