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Art. 56

Das Eigentum der Gemeinden und der dem Gottesdienste, der Wohltätigkeit, dem Unterrichte, der Kunst und der Wissenschaft gewidmeten Anstalten, auch wenn diese dem Staate gehören, ist als Privateigentum zu behandeln.

Jede Beschlagnahme, jede absichtliche Zerstörung oder Beschädigung von derartigen Anlagen, von geschichtlichen Denkmälern oder von Werken der Kunst und Wissenschaft ist untersagt und soll geahndet werden.

Geltungsbereich des Abkommens am 1. April 1986

Vorbehalte

Deutschland

Mit folgendem Vorbehalt zu Art. 44 der Anlage:

«Die deutsche Delegation kann den Art. 44a¹ nicht annehmen, und ich erlaube mir mit einigen Worten unsere ablehnende Haltung zu begründen. Der Art. 22a², der auf deutschen Vorschlag hin eingefügt wurde, lautet:

‹Den Kriegführenden ist es untersagt, Angehörige der Gegenpartei zur Teilnahme an den Kriegsunternehmungen gegen ihr Land zu zwingen; dies gilt auch für den Fall, dass sie vor Ausbruch des Krieges angeworben waren.›

Man muss zugeben, dass die Worte ‹Teilnahme an den Kriegsunternehmungen› verschieden ausgelegt werden können. Eine genauere Umschreibung erscheint uns aber unmöglich. Wenn man die auf Grund von Art. 22a³ verbotenen Handlungen genauer umschreiben will, wie dies Art. 44a⁴ möchte, besteht die Gefahr, dass dadurch entweder die Freiheit zu militärischen Handlungen über das richtige Mass hinaus eingeengt wird, oder aber, dass man zu einer Auslegung kommt, wonach dann gemäss dem Sprichwort «qui dicit de uno negat de altro» alle Handlungen erlaubt wären, die im Abkommen nicht ausdrücklich verboten werden. Wir wollen weder das eine noch das andere. Auf keinen Fall könnten wir eine Auslegung annehmen, durch die tatsächlich der Gedanke der Menschlichkeit und Zivilisation bedeutend abgeschwächt werden könnte. Von jenem Gedanken aber liessen wir uns leiten, als wir den Art. 22a⁵ vorschlugen. Aus diesen Gründen werden wir gegen den Art. 44a⁶ stimmen.» (Übersetzung des französischen Originaltextes)

Japan

Unter Vorbehalt von Art. 44 der Anlage.

Österreich

Mit folgendem Vorbehalt zu Art. 44 der Anlage:

«Nachdem die Delegation von Österreich—Ungarn den neuen Art. 22a⁷ unter der Bedingung angenommen hat, dass Art. 44 der heute geltenden Übereinkunft⁸ unverändert beibehalten werde, kann sie dem von der Zweiten Kommission vorgeschlagenen Art. 44a⁹ nicht zustimmen.» (Übersetzung des französischen Originaltextes)

Sowjetunion

Mit folgendem Vorbehalt zu Art. 44 der Anlage:

«Die russische Delegation hat die Ehre, zu erklären, dass sie, nachdem sie den neuen, von der deutschen Delegation vorgeschlagenen Art. 22a¹⁰ in der Meinung angenommen hat, er ersetze den heutigen Art. 44 des Reglementes von 1899¹¹, Vorbehalte anbringt in bezug auf die neue Fassung des erwähnten Art. 44a¹² Übersetzung des französischen Originaltextes)

Ungarn

Gleicher Vorbehalt wie Österreich.