0.192.122.251
Übersetzung1
Vollzugsvereinbarung
zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und
dem Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen
zur Regelung des rechtlichen Statuts dieses Verbandes in der Schweiz
Abgeschlossen am 17. November 1983
In Kraft getreten am 17. November 1983
Art. 2 Rechtliche Stellung der Vertreter der Versandstaaten
Art. 3 Immunitäten und Erleichterungen für nichtschweizerische Beamte
Art. 4 Berater
Art. 5 Militärdienst der schweizerischen Beamten
Art. 6 Inkrafttreten
Art. 7 Änderung der Vereinbarung
Art. 8 Kündigung der Vereinbarung
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Für den |
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Schweizerischen Bundesrat: |
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Für den Internationalen Verband |
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zum Schutz von Pflanzenzüchtungen: |
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Der Generalsekretär |
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A. Bogsch |
1 Der Originaltext findet sich unter der gleichen Nummer in der französischen Ausgabe dieser Sammlung.
Stand am 11. Juli 2006
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen