Erläuterungen des Bundesrates

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung
zwischen Bund und Kantonen (NFA)

Bundesrat und Parlament wollen mit einer Verfassungsrevision die Zuständigkeiten von Bund und Kantonen neu
festlegen und die finanziellen Unterschiede zwischen den Kantonen begrenzen. Damit sollen staatliche Aufgaben
effizienter erfüllt und der Föderalismus gestärkt werden.

• Die Abstimmungsfrage
• Das Wichtigste in Kürze
• Die Vorlagen im Detail
• Die Argumente des Bundesrates
• Abstimmungstext

Ansprache von Bundesrat Christoph Blocher

Neue Finanzordnung

Die direkte Bundessteuer und die Mehrwertsteuer sind die wichtigsten Einnahmequellen des Bundes. Mit der neuen
Finanzordnung wird im Wesentlichen die bis 2006 befristete Kompetenz des Bundes zur Erhebung dieser beiden Steuern
bis 2020 verlängert.

• Die Abstimmungsfrage
• Das Wichtigste in Kürze
• Die Vorlage im Detail
• Abstimmungstext
• Die Argumente des Bundesrates

Ansprache von Bundesrat Christoph Blocher

Stammzellenforschungsgesetz

Der Bundesrat und das Parlament befürworten ein Gesetz, das die Forschung an menschlichen embryonalen Stammzellen
in der Schweiz regeln soll. Gegen dieses Gesetz wurde das Referendum ergriffen.

• Die Abstimmungsfrage
• Das Wichtigste in Kürze
• Die Vorlage im Detail
• Die Argumente der Referendumskomitees
• Die Argumente des Bundesrates
• Abstimmungstext

Ansprache von Bundesrat Samuel Schmid