Erläuterungen des Bundesrates

Landwirtschaft

Die Reform der Agrarpolitik schafft die Voraussetzungen dafür, dass die Schweizer Landwirtschaft markt-, aber auch umwelt- und tiergerecht Nahrungsmittel produzieren kann. Ein neuer Verfassungsartikel ist die Grundlage dafür. Er umschreibt den Auftrag an die Landwirtschaft und legt fest, dass die bäuerlichen Betriebe für ihre vielfältigen Leistungen auch direkt vom Bund entschädigt werden.

• Die Abstimmungsfrage
• Das Wichtigste in Kürze
• Abstimmungstext
• Was bringt die Vorlage?
• Stellungnahme des Bundesrates

Ansprache von Bundesrat Moritz Leuenberger

Regierungs- und Verwaltungsorganisation

Das neue Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz soll den Bundesrat als Kollegium stärken. Gleichzeitig soll die Verwaltung flexibler, effizienter und billiger werden. Bis zu zehn Staatssekretäre und Staatssekretärinnen werden den Bundesrat bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen. Gegen das Gesetz ist das Referendum ergriffen worden.

• Die Abstimmungsfrage
• Das Wichtigste in Kürze
• Was bringt das neue Gesetz?
• Argumente des Referendumskomitees
• Stellungnahme des Bundesrates
• Die Rolle der Staatssekretäre und Staatssekretärinnen
• Abstimmungstext

Ansprache von Bundesrat Kaspar Villiger