Abgeschlossene Vernehmlassungen und Anhörungen

Verfahren eröffnet im Jahre 2013

Teilrevision der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
Anhörung
Behörde: Departement
Form: Schriftliches Verfahren
Es handelt sich einerseits um die Zulassung von Neuropsychologinnen und Neuropsychologen als Leistungserbringer im Sinne des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) und andererseits um die Anpassung der Zulassungsbedingungen für das Praxislaboratorium.
Verfahren eröffnet am: 15.02.2013 Frist abgelaufen am: 18.03.2013
SR (geplant): SR 832.102
SR 832.112.31
Eröffnung
Unterlagen: Vorlage 1 | Vorlage 2 | Vorlage 3 | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste

Auskünfte bei: Karin Schatzmann / Karin Marte Tel: 031 322 11 16 / 031 325 15 30 Fax: 031 322 90 20 e-mail:

Einschränkung der Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (VEZL)
Anhörung
Behörde: Amt
Form: Schriftliches Verfahren

Verfahren eröffnet am: 15.01.2013 Frist abgelaufen am: 25.01.2013
Eröffnung
Unterlagen: Vorlage | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste

Auskünfte bei: Sandrine Bossy Tel: +41 31 322 87 65 e-mail: Internet: www.bag.admin.ch

Dringliche Asylgesetzrevision: Anhörung zur Umsetzung
Anhörung
Behörde: Departement
Form: Schriftliches Verfahren
Damit die dringlichen Änderungen des Asylgesetzes, die das Parlament Ende September 2012 verabschiedet hat, vollständig umgesetzt werden können, müssen die Verordnungen zum Asylgesetz angepasst werden. Dazu gehört auch eine Verordnung für die Testphase im Hinblick auf die geplante Neustrukturierung des Asylbereichs.
Verfahren eröffnet am: 19.02.2013 Frist abgelaufen am: 19.03.2013
SR 142.311 | SR: SR 142.311.23 | SR 142.312
Eröffnung
Unterlagen: Vorlage 1 | Vorlage 3 | Vorlage 2 | Bericht | Begleitschreiben | Adressatenliste

Auskünfte bei: Baraga Fabienne / Buchs Gaël Tel: 031 / 325 06 64 / 031 / 325 98 82 Fax: 031 / 325 92 38 e-mail: Internet: www.bfm.admin.ch

Abkommen zwischen der Schweiz und den USA zur erleichterten Umsetzung von FATCA und Entwurf für ein Bundesgesetz über die Umsetzung dieses Abkommens
Vernehmlassung
Behörde: Bundesrat
Form: Schriftliches Verfahren
Mit dem Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) wollen die USA die im Ausland gehaltenen Konten von Personen, die in den USA der unbeschränkten Steuerpflicht unterliegen, der Besteuerung in den USA zuführen. Die Schweiz hat mit den USA ein Abkommen zur vereinfachten Umsetzung von FATCA in der Schweiz paraphiert. Einzelne im Abkommen umschriebene Verpflichtungen bedürfen der Konkretisierung in einem Bundesgesetz.
Verfahren eröffnet am: 13.02.2013 Frist abgelaufen am: 15.03.2013
Eröffnung
Unterlagen: Vorlage (BG) | Vorlage (Abkommen en) | Vorlage (Abkommen de) | Bericht | Begleitschreiben 1 | Begleitschreiben 2 | Adressatenliste

Auskünfte bei: Silvia Frohofer / Eric Hess Tel: 031 324 30 20 / 031 322 76 70 Fax: 031 323 08 33 e-mail:

Stand: 05.04.2013