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Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 40, 4. Oktober 2011

SeiteTextSR
7155Botschaft zur Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Schweden
7173Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Schweden (Entwurf)
7175Protokoll zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Königreich Schweden zur Änderung des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, unterzeichnet in Stockholm am 7. Mai 1965, geändert durch das am 10. März 1992 in Stockholm unterzeichnete Protokoll
7189Botschaft zur Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der Slowakei
7203Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Slowakischen Republik (Entwurf)
7205Protokoll zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Slowakischen Republik zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Slowakischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie des Protokolls, unterzeichnet in Bratislava am 14. Februar 1997
7217Evaluation zum Vorsitz der Schweiz im Ministerkomitee des Europarates. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
7221Evaluation zum Vorsitz der Schweiz im Ministerkomitee des Europarates. Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (Anhang)
7255Bericht der GPK-S vom 29. März 2011. Evaluation zum Vorsitz der Schweiz im Ministerkomitee des Europarats. Stellungnahme des Bundesrates
7259Parlamentarische Initiative. AVIG. Rahmenfrist und Mindestbeitragszeit für über 55-Jährige. Bericht der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N)
7265Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherung, AVIG) (Entwurf)
7267Parlamentarische Initiative. AVIG. Rahmenfrist und Mindestbeitragszeit für über 55-Jährige. Bericht vom 30. August 2011 der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N). Stellungnahme des Bundesrates
7271Parlamentarische Initiativen. Verfassungsgerichtsbarkeit. Bundesverfassung massgebend für rechtsanwendende Behörden. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates
7287Bundesbeschluss über die Verfassungsgerichtsbarkeit bei Bundesgesetzen (Entwurf)
7289Vernehmlassungsverfahren. EVD. Teilkartellverbot mit Rechtfertigungsmöglichkeit: Anpassung von Artikel 5 Kartellgesetz gemäss Entscheid des Bundesrates vom 17. August 2011
7290Vernehmlassungsverfahren. EVD. Bundesgesetz über die Anpassung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit
7291Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
7292Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
7293Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
7294Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
7295Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
7296Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
7297Mitteilung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht
7298Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
7309Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
7312Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse N1 Kanton Solothurn
7314Antrag auf Abschluss von Ergänzungen der Programmvereinbarung vom 02.07.2008 zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Aargau
7315Antrag auf Abschluss von Ergänzungen der Programmvereinbarung vom 11.07.2008 zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Basel-Landschaft
7316Antrag auf Abschluss von Ergänzungen der Programmvereinbarung vom 10.07.2008 zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Solothurn
7317Antrag auf Abschluss von Ergänzungen der Programmvereinbarung vom 10.06.2008 zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Uri
7318Antrag auf Abschluss von Ergänzungen der Programmvereinbarung vom 20.06.2008 zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Zug
7319Antrag auf Abschluss von Ergänzungen der Programmvereinbarung vom 13.06.2008 zwischen dem Bundesamt für Umwelt BAFU und dem Kanton Zürich
7320Richtplan des Kantons Luzern. Genehmigung der Gesamtüberarbeitung des Richtplans
7322Richtplan des Kantons Schaffhausen. Anpassung Agglomerationsprogramm – Genehmigung
7323Mitteilung. Bundesgerichtskanzlei
7324Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen