Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 40, 12. Oktober 2010

SeiteTextSR
6419Botschaft zur Verlängerung und Aufstockung des vierten Rahmenkredits zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
6453Bundesbeschluss über die Verlängerung und Aufstockung des vierten Rahmenkredits zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS (Entwurf)
6455Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (Sanierungsrecht)
6507Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) (Entwurf)281.1
6523Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (Spezialfinanzierung Luftverkehr)
6545Bundesgesetz über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (MinVG) (Entwurf)725.116.2
6549Weisungen über die Risikopolitik des Bundes
6553Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt»
6555Bundesgesetz über die Organisation der Strafbehörden des Bundes (Strafbehördenorganisationsgesetz; StBOG)173.71
6557Strassenverkehrsgesetz (SVG)741.01
6561Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (Infrastrukturfondsgesetz, IFG)725.13
6563Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG)196.1
6571Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung861
6575Bundesgesetz über die Koordination des Asyl- und des Auslieferungsverfahrens142.31
6579Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) (Datenschutz bei der Benutzung der elektronischen Infrastruktur)172.010
6585Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG)748.0
6605Bundesgesetz über die Stauanlagen (Stauanlagengesetz, StAG)721.10
6615Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweiz und Serbien über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
6617Bundesbeschluss über die Genehmigung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EG betreffend die Übernahme der Rechtsgrundlagen zum Aussengrenzenfonds sowie der Vereinbarung über die Beteiligung der Schweiz am Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
6619Bundesbeschluss über die Genehmigung des Seearbeitsübereinkommens747.30
6623Bundesbeschluss über die Genehmigung des europäischen Übereinkommens über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstrassen (ADN)
6625Bundesbeschluss über die Genehmigung der Satzung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA)
6627Bundesbeschluss über die Genehmigung des Übereinkommens über das Europäische Forstinstitut (EFI)
6629Bundesversammlung
6631Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die Reinigungsbranche der Deutschschweiz
6633Eidgenössische Volksinitiative «Bürokratie-Stopp!». Vorprüfung
6637Eidgenössische Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr». Zustandekommen
6639Eidgenössische Volksinitiative «Verteidigen wir die Schweiz! Das Bankgeheimnis muss in die Bundesverfassung». Fristablauf
6640Vernehmlassungsverfahren. UVEK. Verordnung über das Starten und Landen mit Luftfahrzeugen ausserhalb von Flugplätzen (Aussenlandeverordnung AuLaV)
6641Vernehmlassungsverfahren. UVEK. Genehmigung des Übereinkommens des Europarates über die Landschaft (Europäische Landschaftskonvention)
6642Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
6645Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
6648Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
6651Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
6653Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
6656Notifikation. Eidgenössische Revisionsaufsichtsbehörde
6657Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10780
6658Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 11011
6659Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 11126
6660Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 11032
6661Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 11033
6662Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen (UNWTO)
6663Vollzug des Bundesgesetzes vom 15. Dezember 1961 zum Schutz von Namen und Zeichen der Organisation der Vereinten Nationen und anderer zwischenstaatlicher Organisationen (UPU)
6664Berufsprüfung für Zollfachfrau/Zollfachmann mit eidgenössischem Fachausweis
6665Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
6675Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
6678Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
6679Verfügung betreffend Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz über dem Fliegereischiessplatz Axalp-Ebenfluh in Sachen Flieger-Schiessdemonstration der Luftwaffe in der Kalenderwoche 41
6682Verfügung betreffend temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Trainings und Vorführungen des PC-7 Teams und der Patrouille Suisse
6685Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse N2 Kanton Luzern
6687Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
6688Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
6689Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen