Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 36, 14. September 2010

SeiteTextSR
5589Botschaft zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei
5603Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der Türkei (Entwurf)
5605Abkommen zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Türkei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
5627Botschaft über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Polen
5639Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Polen (Entwurf)
5641Protokoll zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie des Protokolls, unterzeichnet am 2. September 1991 in Bern
5651Parlamentarische Initiative. Verbot von sexuellen Verstümmelungen. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates
5673Schweizerisches Strafgesetzbuch (Entwurf)
5677Parlamentarische Initiative. Verbot von sexuellen Verstümmelungen. Bericht vom 30. April 2010 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
5683Risikoreporting zuhanden des Bundesrats. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des National- und Ständerats
5691Risikoreporting zuhanden des Bundesrats. Bericht vom 28. Mai 2010 der Geschäftsprüfungskommissionen des National- und Ständerats. Stellungnahme des Bundesrates
5697Bundesratsbeschluss zur Volksabstimmung vom 28. November 2010
5699Kreisschreiben des Bundesrates an die Kantonsregierungen zur Volksabstimmung vom 28. November 2010
5713Vernehmlassungsverfahren. EJPD. Allgemeine Verfassungsbestimmung über die Grundversorgung (Umsetzung der Motion 05.3232)
5714Register der schweizerischen Seeschiffe «ROMANDIE»
5715Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10708
5716Einziehungsbescheid. Eidgenössische Spielbankenkommission
5717Militärische Plangenehmigung betreffend Gemeinde Beatenberg, Balmholz, Ausbildungsplatz für Brandbekämpfung und Munitionsversuche; Sanierung nach Altlastenverordnung 2. Etappe sowie Neugestaltung des Standortes
5718Bundesgesetz über Bauprodukte (Bauproduktegesetz, BauPG). Technische Normen für Bauprodukte
5757Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
5763Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
5768Vollzug des Bundesgesetzes über explosionsgefährliche Stoffe
5769Vollzug des Bundesgesetzes über explosionsgefährliche Stoffe
5770Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
5771Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
5772Verfügung betreffend temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Trainings und Vorführungen des PC-7 Teams und der Patrouille Suisse
5775Verfügung betreffend örtliche Verlängerung einer abweichenden Höchstgeschwindigkeit und eines Lastwagenüberholverbots auf der Nationalstrasse N2 beim Tunnel Arisdorf
5776Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse N14 Kanton Luzern
5778Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse N14 Kanton Luzern
5780Fernmeldegesetz. Notifikation einer Nummernwiderrufsverfügung
5781Fernmeldegesetz. Notifikation einer Nummernwiderrufsverfügung
5782Fernmeldegesetz. Notifikation einer Gebührenverfügung
5783Verfügung vom 13. September 2010 In der Sache Pärke von nationaler Bedeutung, betreffend das Gesuch der Parkträgerschaft des Regionalen Naturparks Biosfera Val Müstair um Verleihung des Parklabels für den Regionalen Naturpark Biosfera Val Müstair vom 8. Januar 2010
5785Mitteilung. Bundesgerichtskanzlei
5786Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen