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Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 3, 26. Januar 2010

SeiteTextSR
235Botschaft zur Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika
245Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten von Amerika (Entwurf)
247Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, unterzeichnet am 2. Oktober 1996 in Washington
259Botschaft zur Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland
269Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland (Entwurf)
271Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, unterzeichnet in London am 8. Dezember 1977, in der Fassung gemäss den am 5. März 1981 in London, am 17. Dezember 1993 in Bern und am 26. Juni 2007 in London unterzeichneten Protokollen
279Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für den Gleisbau
281Eidgenössische Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen». Vorprüfung
285Eidgenössische Volksinitiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung». Vorprüfung
289Eidgenössische Volksinitiative «Volkswahl des Bundesrates». Vorprüfung
293Vernehmlassungsverfahren. EFD. Änderung des Bundesgesetzes über die Börsen und den Effektenhandel (Börsendelikte und Marktmissbrauch)
294Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer. Antrag um Erteilung einer Rückgabegarantie (Beyeler Museum AG Riehen)
295Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer. Antrag um Erteilung einer Rückgabegarantie (Musée cantonal des Beaux-Arts Lausanne)
296Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Gemeinde Thierachern, Waffenplatz Thun, Anpassungen der Gefechtsausbildungsanlagen Infanterie 05 und Verlängerung der Vorstossachsen
297Änderung von Ortschaftsname (Mumpé Medel)
298Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (STEG). Technische Normen für Maschinen
299Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
318Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
319Allgemeinverfügung über die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels in besonderen Fällen
324Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV). Technische Normen für Fernmeldeanlagen (FAV)
326Fernmeldegesetz. Notifikation einer Gebührenverfügung
327Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
328Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
329Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
330Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
331Vorladung. Militärgericht 4
332Vorladung. Militärgericht 5
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen