Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 22, 8. Juni 2010

SeiteTextSR
3475Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge
3899Umstände des Rücktritts eines eidgenössischen Untersuchungsrichters. Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates
3913Stellungnahme des Bundesgerichts zum Bericht vom 22. Januar 2010 der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates zu den Umständen des Rücktritts eines eidgenössischen Untersuchungsrichters
3917Parlamentarische Initiative. Strassenverkehrsgesetz. Änderung. Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates
3925Strassenverkehrsgesetz (SVG) (Entwurf)
3927Parlamentarische Initiative. Strassenverkehrsgesetz. Änderung. Bericht vom 22. April 2010 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
3929Vernehmlassungsverfahren. EJPD. Anpassung der Verordnungen aufgrund der Einführung biometrischer Daten im Ausländerausweis (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands): Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit
3930Vernehmlassungsverfahren. EJPD. Bericht und Vorentwurf zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes zur Umsetzung von Artikel 123b BV über die Unverjährbarkeit sexueller und pornografischer Straftaten an Kindern vor der Pubertät
3931Vernehmlassungsverfahren. EFD. Revision des Finanzkontrollgesetzes
3932Eidgenössische Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen finanziert durch Energielenkungsabgaben». Romanische Übersetzung
3933Neue Bezirkseinteilung des Kantons Thurgau
3934Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
3939Erteilte Arbeitszeitbewilligungen
3945Verfügung betreffend temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz über dem Artillerieschiessplatz Bière – Anpassung des Gefahrengebietes LS-D19
3948Verfügung betreffend temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Trainings und Flugvorführungen des PC-7 Teams der Luftwaffe
3951Verfügung betreffend temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Schweiz für Trainings und Vorführungen des PC-7 Teams der Luftwaffe
3954Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
3955Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
3956Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
3957Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
3958Vorladung. Militärgericht 5
3959Vorladung. Militärgericht 5
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen