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Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 11, 23. März 2010

SeiteTextSR
1627Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung
1659Bundesgesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (Entwurf)861
1663Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (Entwurf)
1665Botschaft über die Genehmigung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EG betreffend die Übernahme der Rechtsgrundlagen zum Aussengrenzenfonds sowie der Zusatzvereinbarung über die Beteiligung der Schweiz am Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands)
1687Bundesbeschluss über die Genehmigung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EG betreffend die Übernahme der Rechtsgrundlagen zum Aussengrenzenfonds sowie der Zusatzvereinbarung über die Beteiligung der Schweiz am Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) (Entwurf)
1689Notenaustausch vom 28. März 2008 zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Entscheidung Nr. 574/2007/EG zur Einrichtung des Aussengrenzenfonds für den Zeitraum 2007–2013 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
1691Notenaustausch vom 28. März 2008 zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Entscheidung 2007/599/EG hinsichtlich der Annahme strategischer Leitlinien für den Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
1693Notenaustausch vom 8. Juli 2008 zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Entscheidung 2008/456/EG mit Durchführungsbestimmungen zum Aussengrenzenfonds (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
1695Vereinbarung zwischen der Europäischen Gemeinschaft sowie der Republik Island, dem Königreich Norwegen, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über zusätzliche Regeln im Zusammenhang mit dem Aussengrenzenfonds für den Zeitraum 2007–2013
1707Parlamentarische Initiative. Besoldung der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichts. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates
1717Verordnung der Bundesversammlung über das Arbeitsverhältnis und die Besoldung der Richter und Richterinnen des Bundesstrafgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts sowie der hauptamtlichen Richter und Richterinnen des Bundespatentgerichts (Richterverordnung) (Entwurf)
1719Parlamentarische Initiative. Besoldung der hauptamtlichen Richterinnen und Richter des Bundespatentgerichts. Bericht vom 25. Februar 2010 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
1725Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) über die Zusammenarbeit im Immobilienmanagement betreffend das Rütli
1729Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Schweizerische Isoliergewerbe
1731Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die zahntechnischen Laboratorien der Schweiz
1733Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die schweizerische Möbelindustrie
1735Berichtigung. Eidgenössische Volksinitiative «Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien»
1737Eidgenössische Volksinitiative «Neue Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative)». Vorprüfung
1741Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer. Antrag um Erteilung einer Rückgabegarantie
1742Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
1745Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10296
1746Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10326
1747Entscheid in den Widerspruchsverfahren Nr. 10353 und 10354
1748Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10393
1749Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 10649
1750Tarifgenehmigung in der Privatversicherung
1751Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
1765Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung, BSV). Technische Normen für Sportboote, unvollständige Sportboote und Bauteile
1771Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Bauarbeiten auf der Autobahn N03, Linthebenestrasse, zwischen Kantonsgrenze GL/SG und Gäsi
1773Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Bauarbeiten auf der Autobahn N03, zwischen den Anschlüssen Thalwil und Wädenswil
1775Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Bauarbeiten auf der N01, zwischen den Anschlüssen Winterthur-Wülflingen und Matzingen/TG
1777Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Bauarbeiten auf der N07, zwischen der Verzweigung Winterthur-Ost und Frauenfeld-West
1779Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Bauarbeiten auf der Autobahn N03, zwischen der Gemeinde Mels und der Verzweigung Sarganserland
1781Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Bauarbeiten auf der Autobahn N13, zwischen der Grenze GR/SG und der Gemeinde Wartau
1783Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse A2 Emmen-Nord-Sursee
1785Öffentliche Bedürfnisabklärung zum Betrieb von DVB-T-Sendernetzen in der Schweiz
1786Fernmeldegesetz. Notifikation einer Nummernwiderrufsverfügung
1787Fernmeldegesetz. Notifikation einer Nummernwiderrufsverfügung
1788Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen