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Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 12, 24. März 2009

SeiteTextSR
1463Botschaft zum Rahmenvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich des Visumverfahrens, der Einreise und des Aufenthalts sowie über die polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzraum
1481Bundesbeschluss über die Genehmigung des Rahmenvertrages zwischen der Schweiz und Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich des Visumverfahrens, der Einreise und des Aufenthalts sowie über die polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzraum (Entwurf)
1483Rahmenvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über die Zusammenarbeit im Bereich des Visumverfahrens, der Einreise und des Aufenthalts sowie über die polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzraum0.360.514.2
1501Botschaft über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2009)
1547Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2009) (Entwurf)
1549Botschaft über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2009)
1629Bundesbeschluss über Immobilien VBS (Immobilienbotschaft VBS 2009) (Entwurf)
1631Botschaft über die Genehmigung eines Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich
1647Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und Frankreich (Entwurf)
1649Zusatzabkommen zum Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (und des zugehörigen Zusatzprotokolls), unterzeichnet am 9. September 1966 in Paris in der modifizierten Fassung der am 3. Dezember 1969 und am 22. Juli 1997 in Paris unterzeichneten Zusatzabkommen
1657Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (Rascherer Ausgleich der Folgen der kalten Progression bei der direkten Bundessteuer)
1669Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (Entwurf)642.11
1671Bundesratsbeschluss über das Ergebnis der Volksabstimmung vom 8. Februar 2009
1673Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für den Gerüstbau
1675Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Gärtnergewerbe in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft
1677Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Landes-Gesamtarbeitsvertrages für das Metallgewerbe
1679Vernehmlassungsverfahren. EJPD. Genehmigung und Umsetzung des Übereinkommens des Europarates über die Cyberkriminalität
1680Vernehmlassungsverfahren. EJPD. 05.404 Parlamentarische Initiative. Verbot von sexuellen Verstümmelungen
1681Notifikation. Bundesanwaltschaft
1682Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 9764
1683Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 9765
1684Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 9828
1685Verfügung betreffend den Geldspielautomaten Super Club Version SCHV03
1686Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Gemeinden Häggenschwil und Waldkirch, Truppenübungsplatz Bernhardzell, Neubau Übersetzstelle Hiltern
1687Militärische Plangenehmigung im Vereinfachten Plangenehmigungsverfahren nach Artikel 22 MPV. Flugplatz Turtmann, Abbruch Unterstände U43
1693Notifikation. Zollkreisdirektion Schaffhausen
1694Notifikation. Zollkreisdirektion Schaffhausen
1695Berufsprüfung für Zollfachfrau/Zollfachmann mit eidgenössischem Fachausweis
1696Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
1707Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
1708Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse A4 Kanton Zug
1710Verfügung betreffend Verkehrsanordnungen wegen Baustelle auf der Nationalstrasse A2 Kanton Nidwalden
1712Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung I
1713Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
1714Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
1715Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
1716Notifikation. Bundesverwaltungsgericht: Abteilung III
1717Vorladung. Militärgericht 5
1718Vorladung. Militärgericht 7
1719Vorladung. Militärgericht 7
1720Vorladung. Militärgericht 7
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen