Small JavaScript is used for display and check functions Bundesblatt
Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 13, 4. April 06

SeiteTextSR
3367Botschaft zum Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung
3387Bundesbeschluss über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung (Entwurf)
3389Botschaft zum Bundesbeschluss über die Genehmigung von zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum und zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
3443Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG) (Entwurf)231.1
3447Bundesbeschluss über die Genehmigung von zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum und über die Änderung des Urheberrechtsgesetzes (Entwurf)
3453WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT)0.231.16
3463WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT) 0.231.174
3475Parlamentarische Initiative. Anzahl Richter am Bundesgericht. Verordnung der Bundesversammlung. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates
3501Verordnung der Bundesversammlung über die Richterstellen am Bundesgericht
3503Parlamentarische Initiative. Anzahl Richter am Bundesgericht. Verordnung der Bundesversammlung. Bericht vom 21. Februar 2006 der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates. Stellungnahme des Bundesrates
3511Parlamentarische Initiative. Anzahl Richter am Bundesgericht. Verordnung der Bundesversammlung. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates. Stellungnahme des Bundesgerichts und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (41er-Plenum)
3515Bundesgesetz über die Familienzulagen (Familienzulagengesetz, FamZG)836.2
3527Bundesgesetz über die Landwirtschaft (LwG)910.1
3529Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas974.1
3537Bundesgesetz über die Meteorologie und Klimatologie (MetG)429.1
3539Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit.(BWIS). (Gewaltpropaganda/Gewalt bei Sportveranstaltungen)120
3547Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG)235.1
3557Schweizerisches Strafgesetzbuch und Militärstrafgesetz (Korrekturen am Sanktions- und Strafregisterrecht) 311.0
3563Bundesgesetz über die Neuregelung der Berichterstattung auf dem Gebiet der Aussenwirtschaftspolitik
3565Fernmeldegesetz (FMG)784.10
3587Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG)784.40
3637Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG)814.20
3639Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Dritten Zusatzprotokolls vom 8. Dezember 2005 zu den Genfer Abkommen von 1949 über die Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens232.22
3643Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Fakultativprotokolls vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes, betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie311.0
3647Bundesbeschluss über die Genehmigung des Protokolls zur Änderung des Europäischen Übereinkommens zur Bekämpfung des Terrorismus
3649Bundesbeschluss betreffend den Beitritt der Schweiz zum Zusatzprotokoll vom 8. November 2001 zum Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten bezüglich Aufsichtsbehörden und grenzüberschreitender Datenübermittlung
3651Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Lettland über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität
3653Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Tschechischen Republik über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung strafbarer Handlungen
3655Bundesversammlung
3657Eidgenössische Volksinitiative «für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern»
3659Vernehmlassungsverfahren. VBS. Bundesgesetz über das Bergführerwesen und das Anbieten von Risikoaktivitäten
3660Generelle Bewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
3664Generelle Bewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
3666Notifikation. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement
3667Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 7818
3668Notifikation. Zollkreisdirektion Schaffhausen
3669Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
3692Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
3693Allgemeinverfügung über die Einfuhr von mit dem Pflanzenschutzmittel Gaucho 70 WS behandeltem Maissaatgut
3694Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen