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CONFOEDERATIO HELVETICA
Die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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Bundesblatt
2004

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Texte im Format PDF

Nr. 41 19. Oktober 2004
SeiteTextSR
5415Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Pensionskasse des Bundes (Dringliche Massnahmen)
5429Bundesgesetz über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz) (Entwurf)
5431Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)
5433Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, GSchG)814.20
5435Schweizerisches Zivilgesetzbuch (Stiftungsrecht)
5443Bundesgesetz über die vorläufige Anwendung von völkerrechtlichen Verträgen171.10
5445Bundesgesetz über die Aufhebung der Haftung der Erben für Steuerbussen
5447Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)
5449Bundesgesetz über Bezüge und Infrastruktur der Mitglieder der eidgenössischen Räte und über die Beiträge an die Fraktionen (Parlamentsressourcengesetz, PRG)
5451Bundesgesetz über die Gleichstellung von Frau und Mann (Gleichstellungsgesetz, GlG)151.1
5453Bundesgesetz über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)810.2
5479Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) (Gesamtstrategie und Risikoausgleich)
5483Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG)814.92
5499Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG)
5503Bundesbeschluss über die Genehmigung des Vertrags zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über das vereinfachte Auslieferungsverfahren und über die Ergänzung des Europäischen Auslieferungsübereinkommens vom 13. Dezember 1957
5505Dringliche Bundesgesetze
5507Bundesbeschluss über die Session in Flem/Flims
5509Bundesbeschluss über die Verlängerung des Einsatzes der Armee zum Schutz ausländischer Vertretungen
5511Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee zur Verstärkung des Grenzwachtkorps bei den Grenzschutzaufgaben
5513Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee zugunsten der Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr
5515Bundesbeschluss über den Rahmenkredit zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
5517Bundesbeschluss über die Finanzhilfe 2005-2009 an die Schweiz Tourismus935.21
5519Bundesratsbeschluss über die Zulassung eines Pilotversuchs zu Vote électronique in acht politischen Gemeinden des Kantons Genf im Rahmen der eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. November 2004
5521Bundesbeschlüsse und Verordnungen der Bundesversammlung, die später veröffentlicht werden
5522Bundesversammlung
5523Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
5526Sonderbewilligung zur Offenbarung des Berufsgeheimnisses zu Forschungszwecken im Bereich der Medizin und des Gesundheitswesens
5528Feststellungsverfügung betreffend den Geldspielautomaten SPUTNIK ONE
5529Feststellungsverfügung betreffend den Geldspielautomaten SUPER JUMP ACTION
5530Feststellungsverfügung betreffend den Geldspielautomaten ELEVEN-UP
5531Feststellungsverfügung betreffend den Geldspielautomaten CATCH THE SPERM II
5532Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 6702
5533Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Waffenplatz Frauenfeld, Sportanlage Auenfeld
5534Militärische Plangenehmigung im ordentlichen Plangenehmigungsverfahren betreffend Gemeinden Amlikon-Bissegg und Märstetten; Umbau der Übersetzstelle für die Stahlträgerbrücke
5535Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
5547Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
5548Abweichende Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn A1 im Kanton Bern
5549Fernmeldegesetz. Eröffnung einer Verfügung gegenüber einer Adressatin mit Aufenthalt im Ausland
5550Mitteilung