Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 6, 18. Februar 03

Seite	Text	SR
767	Botschaft zur Änderung des Militärstrafprozesses (Zeugenschutz)
822	Militärstrafprozess (MStP)	322.1
826	Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2002 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
945	Bundesbeschluss über die Genehmigung von aussenwirtschaftlichen Massnahmen
948	Botschaft betreffend Änderungen von Abkommen der EFTA-Staaten mit Drittstaaten
951	Bundesbeschluss über Änderungen von Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Drittstaaten
952	Empfehlung 1/01 des Gemischten Ausschusses EFTA-Estland
954	Beschluss 3/01 des Gemischten Auschusses EFTA-Lettland
956	Beschluss 3/01 des Gemischten Auschusses EFTA-Litauen
958	Beschluss 3/01 des Gemischten Auschusses EFTA-Slowenien
960	Botschaft zu den Rückversicherungsverträgen auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie zwischen der Schweiz und Spanien sowie zwischen der Schweiz und Italien
965	Bundesbeschluss betreffend Rückversicherungsverträge auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie zwischen der Schweiz und Spanien sowie zwischen der Schweiz und Italien
966	Vertrag über wechselseitige Rückversicherungsverpflichtungen zwischen der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie, Kirchenweg 8, CH-8032 Zürich, Schweiz, (nachfolgend «ERG» genannt), handelnd für die Schweizerische Eidgenossenschaft und der Compañía Española de Seguros de Crédito a la Exportación, S.A. Cía de Seguros y Reaseguros, Velázquez 74, E-28001 Madrid, Spanien, (nachfolgend «CESCE» genannt), handelnd für den spanischen Staat (mit Anlagen und Anhängen)
987	Vertrag über wechselseitige Rückversicherungsverpflichtungen zwischen der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie, Kirchenweg 8, CH-8032 Zürich, (nachfolgend «ERG» genannt), handelnd für die Schweizerische Eidgenossenschaft und dem Istituto per i Servizi Assicurativi del Commercio Estero, Piazza Poli 37/42, I-00187 Rom, (nachfolgend «SACE» genannt), eine durch das Legislativdekret Nr. 143 vom 31. März 1998, geltend in abgeänderter und ergänzter Fassung, errichtete Körperschaft des öffentlichen Rechts (mit Anlagen und Anhängen)
1015	Botschaft zum Internationalen Kakao-Übereinkommen von 2001
1021	Bundesbeschluss über das Internationale Kakao-Übereinkommen von 2001
1022	Internationales Kakao-Übereinkommen von 2001 (mit Anlagen)
1058	Botschaft über das Übereinkommen zur Gründung der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) als zwischenstaatliche Organisation
1063	Bundesbeschluss zum Übereinkommen zur Gründung der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation als zwischenstaatliche Organisation
1064	Übereinkommen zur Gründung der Agentur für Internationale Handelsinformation und -kooperation (AITIC) als zwischenstaatliche Organisation (mit Anhang)
1074	Botschaft über das Übereinkommen zur Errichtung des Beratungszentrums für WTO-Recht (ACWL)
1078	Bundesbeschluss zum Übereinkommen zur Errichtung eines Beratungszentrums für WTO-Recht
1079	Übereinkommen zur Errichtung des Beratungszentrums für WTO-Recht (mit Anhängen)
1094	Botschaft zum Abkommen über die Errichtung der Internationalen Weinorganisation (Organisation Internationale de la Vigne et du Vin)
1098	Bundesbeschluss über das Abkommen zur Errichtung der Internationalen Weinorganisation
1099	Abkommen zur Errichtung der Internationalen Weinorganisation (mit Anhängen)
1112	Parlamentarische Initiative. Revision Erwerbsersatzgesetz. Ausweitung der Erwerbsersatzansprüche auf erwerbstätige Mütter (Triponez Pierre). Bericht vom 3. Oktober 2002 der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
1123	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die schweizerische Möbelindustrie
1124	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Landes-Gesamtarbeitsvertrages des Gastgewerbes
1125	Konzession für den Teleclub (Konzession Teleclub)
1126	Eidgenössische Volksinitiative «für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft». Vorprüfung
1129	Berichtiung, Verfügungen des BAG über die Klassierung von Stoffen
1130	Zulassung zur Eichung von Mengenumwertern für Gasmengenmessgeräte
1131	Zulassung zur Eichung von Messapparaten für elektrische Energie und Leistung
1132	Zulassung zur Eichung von Messapparaten für elektrische Energie und Leistung
1133	Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
1150	Bundesgesetz über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten (STEG). Technische Normen für Druckgeräte
1153	Einleitung des Prüfungsverfahrens im Zusammenschlussvorhaben Coop/Waro
1154	Fernmeldegesetz. Eröffnung einer Verfügung gegenüber einer Adressatin mit Aufenthalt im Ausland
1155	Notifikation
1156	Notifikation
1157	Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
1158	Mitteilung
1159	Vorladung
1160	Vorladung
1161	Vorladung

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen