Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 8, 26. Februar 02

Seite	Text	SR
1243	Botschaft über einen zweiten Zusatzkredit zugunsten der Landesausstellung 2002
1253	Bundesbeschluss über einen zweiten Zusatzkredit zugunsten der Landesausstellung 2002
1254	Botschaft über die Änderung des Arbeitsvermittlungsgesetzes
1262	Bundesgesetz über die Arbeitsvermittlung und den Personalverleih (Arbeitsvermittlungsgesetz, AVG)	823.11
1263	Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2001 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
1298	Botschaft über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien
1306	Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien
1307	Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Haschemitischen Königreich Jordanien (mit Verständigungsprotokoll, Prot., Vereinb. und Anhängen) Die Anhänge und die Prot. zum Abk. sind in der AS nicht veröffentlicht.
1344	Vereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über den Handel mit Agrarprodukten
1370	Botschaft über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kroatien
1378	Bundesbeschluss über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kroatien
1379	Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kroatien (mit Verständigungsprotokoll, Anhängen und Vereinbarung) Die Anhänge I, II und V sind in der AS nicht veröffentlicht.
1445	Botschaft über die Änderung des Abkommens zwischen den EFTA-Ländern und der Türkei betreffend die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich
1448	Bundesbeschluss über die Änderung des Abkommens zwischen den EFTA-Ländern und der Türkei betreffend die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich
1449	Beschluss 4/2000 des Gemischten Ausschusses EFTA-Türkei betreffend die Aufnahme des neuen Protokolls D über die gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich
1457	Botschaft über die Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft und mit Norwegen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS)
1461	Bundesbeschluss über die Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft und mit Norwegen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems
1462	Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den einzelnen im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems Zollpräferenzen gewährenden EFTA-Ländern (Norwegen und Schweiz), wonach die Waren mit Bestandteilen mit Ursprung in Norwegen oder der Schweiz bei ihrer Ankunft im Zollgebiet der Gemeinschaft wie Waren behandelt werden, die Bestandteile mit Ursprung in der Gemeinschaft enthalten (Gegenseitigkeitsabkommen)
1468	Abkommen vom 19./23. Januar 2001 in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweiz und Norwegen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems
1474	Botschaft zu den Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Jugoslawien sowie Bosnien und Herzegowina
1480	Bundesbeschluss betreffend die Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Jugoslawien sowie Bosnien und Herzegowina
1481	Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Jugoslawien (mit Anhang)
1493	Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und dem Ministerrat von Bosnien und Herzegowina (mit Anhang)
1505	Botschaft zu den Rückversicherungsverträgen auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie zwischen der Schweiz und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Österreich
1512	Bundesbeschluss betreffend Rückversicherungsverträge auf dem Gebiet der Exportrisikogarantie zwischen der Schweiz und Frankreich sowie zwischen der Schweiz und Österreich
1513	Vertrag über wechselseitige Rückversicherungsverpflichtungen zwischen der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie, Kirchenweg 8, 8032 Zürich, (nachfolgend «ERG» genannt), handelnd für die Schweizerische Eidgenossenschaft und Compagnie Française d’Assurance pour le Commerce Extérieur, 12, cours Michelet, 92065 Paris La Défense, (nachfolgend «Coface» genannt), handelnd für den Französischen Staat (mit Anlagen und Anhängen)
1540	Vertrag über wechselseitige Rückversicherungsverpflichtungen zwischen der Geschäftsstelle für die Exportrisikogarantie (nachfolgend «ERG» genannt) handelnd für die Schweizerische Eidgenossenschaft und der Österreichischen Kontrollbank AG (nachfolgend «OeKB» genannt) als Bevollmächtigte der Republik Österreich gemäss AFG 1981 in der jeweils gültigen Fassung (mit Anlagen und Anhängen)
1560	Botschaft zum Internationalen Kaffee-Übereinkommen von 2001
1565	Bundesbeschluss über das Internationale Kaffee-Übereinkommen von 2001
1566	Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2001 (mit Anhang)
1595	Botschaft zum Übereinkommen über die Aufgaben der Internationalen Studiengruppe für Jute von 2001
1600	Bundesbeschluss zum Übereinkommen über die Aufgaben der Internationalen Studiengruppe für Jute von 2001
1601	Übereinkommen über die Aufgaben der Internationalen Studiengruppe für Jute von 2001 (mit Anhang)
1624	Jahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz im Europarat im Jahr 2001
1649	Parlamentarische Initiative. Verjährung der Strafverfolgung – Anpassung von Bestimmungen des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes an das neue Verjährungsrecht. Bericht vom 16. November 2001 der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates. Stellungnahme des Bundesrates
1651	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Schweizerische Heizungs-, Klima-, Lüftungs-, Spenglerei- und Sanitärinstallationsgewerbe
1652	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die schweizerische Möbelindustrie
1654	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Landes-Gesamtarbeitsvertrages für das Metallgewerbe
1655	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Schweizerische Isoliergewerbe
1656	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das schweizerische Metzgereigewerbe
1658	Änderungen von Gemeindenamen. Hofstetten (ZH)
1659	Notifiaktion Gorski
1660	Notifikation Sattler
1661	Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
1673	Ausschreibung eidgenössische Berufsmaturitätsprüfungen Herbst 2002
1676	Bekanntmachung der Wettbewerbskommission (Migros und Coop)
1678	Bekanntmachung Europay (Switzerland) SA
1680	Bekanntmachung Eskamed AG
1681	Genehmigung der Anfluggebühren der Skyguide auf den Flughäfen Bern-Belp, Genf, Grenchen, Les Eplatures, Lugano, Zürich und dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein
1682	Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
1683	Vorladung Wyss

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen