Bundesblatt

Texte im Format PDF

Nr. 45, 12. November 02

Seite	Text	SR
6845	Botschaft zur Änderung des Asylgesetzes zur Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung sowie zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
6938	Asylgesetz (AsylG)	142.31
6962	Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG)	832.10
6964	Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)	831.10
6965	Botschaft über die Massnahmen zur Entlastung des Bundeshaushaltes
6978	Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG)	700
6979	Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit für die Raumplanung
6980	Postgesetz (PG)
6981	Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Usbekistan
6987	Bundesbeschluss über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Usbekistan
6988	Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Usbekistan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
7008	Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Litauen
7015	Bundesbeschluss über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Litauen
7016	Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Litauen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Protokoll)
7036	Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Estland
7043	Bundesbeschluss über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Estland
7044	Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (mit Prot.)
7065	Bericht Pa. Iv. Revision des RTVG (Schmid Carlo). Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates
7077	Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) (Werbebestimmungen für andere Veranstalter als die SRG) (Entwurf)
7080	Parlamentarische Initiative. Revision des RTVG. Bericht vom 5. März 2002 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates. Stellungnahme des Bundesrates
7082	Parlamentarische Initiative. Vorsorgeregelung für die Ratsmitglieder. Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates
7097	Bundesgesetz über Bezüge und Infrastruktur der Mitglieder der eidgenössischen Räte und über die Beiträge an die Fraktionen (Parlamentsressourcengesetz, PRG) (Berufliche Vorsorge und Versicherungsschutz für die Ratsmitglieder)
7099	Verordnung der Bundesversammlung über die Änderung der Verordnung der Bundesversammlung zum Parlamentsressourcengesetz (VPRG)
7102	Parlamentarische Initiative. Vorsorgeregelung für die Ratsmitglieder. Bericht vom 25. April 2002 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
7107	Parlamentarische Initiative SchKG. Betreibung von UVG-Prämienforderungen. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates
7115	Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) (Ausnahmen von der Konkursbetreibung)
7116	Parlamentarische Initiative SchKG. Betreibung von UVG-Prämienforderungen. Bericht vom 27. Mai 2002 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
7121	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für das Schweizerische Isoliergewerbe
7124	Vernehmlassungsverfahren
7125	Eidgenössische Volksinitiative «Tiere sind keine Sachen!» Rückzug
7126	Referendum gegen das dringliche Bundesgesetz vom 21. Juni 2002 über die Anpassung der kantonalen Beiträge für die innerkantonalen stationären Behandlungen nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Zustandekommen
7128	Notifikation Sembinelli
7129	Notifikation Leonetti
7130	Verfügung im Widerspruchsverfahren 5095
7131	Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 5345
7132	Militärische Plangenehmigung im vereinfachten Plangenehmigungsverfahren betreffend Rückbau des Eidgenössischen Zeughauses, Baarerstrasse, Stadt Zug
7133	Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
7139	Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung
7140	Flughafen Zürich. Gesuch um Plangenehmigung für den Neubau eines Instrumentenlandesystems für die Piste 28 (ILS 28) sowie Gesuch um Änderung des Betriebsreglements: Einführung von Radar vectoring und ILS-Anflugverfahren auf die Piste 28
7142	Flughafen Zürich. Gesuch um Plangenehmigung für den Neubau eines Instrumentenlandesystems und einer Anflugbefeuerung für die Piste 34 (ILS 34) sowie Gesuch um Änderung des Betriebsreglements: Einführung von ILS-Anflugverfahren auf die Piste 34
7144	Fernmeldegesetz. Veröffentlichung der zugeteilten Kurznummern
7145	Fernmeldegesetz. Eröffnung einer Verfügung gegenüber einer Adressatin mit Aufenthalt im Ausland
7146	Fernmeldegesetz. Eröffnung einer Verfügung gegenüber einer Adressatin mit Aufenthalt im Ausland
7147	Fernmeldegesetz. Eröffnung einer Verfügung gegenüber einer Adressatin mit Aufenthalt im Ausland
7148	Fernmeldegesetz. Eröffnung einer Verfügung gegenüber einer Adressatin mit Aufenthalt im Ausland
7149	Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte
7150	Vorladung Kuhn
7151	Vorladung Demuth
7152	Vorladung Leitz
7153	Vorladung Faber

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen