Bundesblatt

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Nr. 20, 22. Mai 01

Seite	Text	SR
1715	Botschaft zur Volksinitiative "Gleiche Rechte für Behinderte" und zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Beseitigung von Benachteiligungen behinderter Menschen
1839	Bundesbeschluss betreffend die Volksinitiative «Gleiche Rechte für Behinderte»
1840	Bundesgesetz über die Beseitigung von Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen (Behindertengleichstellungsgesetz, BehiG)
1849	Bundesbeschluss über die Finanzierung der Massnahmen im öffentlichen Verkehr zu Gunsten von Menschen mit Behinderungen
1850	Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mexiko sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Mexiko
1871	Bundesbeschluss zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (einschliesslich Schlussakte und Verständigungsprotokoll) und zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerichen Eidgenössenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten
1872	Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den Vereinigten mexikanischen Staaten (mit Schlussakte, Verständigungsprotokoll und Anhängen) Die Anhänge II-XXI sind in der AS nicht veröffentlicht.
1938	Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (mit Anhängen, Anlagen und Gemeinsamer Erklärung)
2007	zu 01.400 Parlamentarische Initiative. Bundesgesetz zur Weiterversicherung von Arbeitnehmerinnen in der beruflichen Vorsorge. Bericht vom 16. Januar 2001 der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates. Stellungnahme des Bundesrates
2011	Zu 97.457 Parlamentarische Initiative. Klärung des Erbrechts des überlebenden Ehegatten. Bericht vom 22. Januar 2001 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates
2016	zu 98.418 Parlamentarische Initiative Gysin Genehmigung von Kapitalaufstockungen des IWF durch das Parlament Bericht vom 15. Mai 2000 der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats Stellungnahme des Bundesrats
2019	Zu 98.446 n Parlamentarische Initiative Post, SBB, Swisscom. Arbeitsplätze in der ganzen Schweiz (Hämmerle). Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates vom 14. November 2000. Stellungnahme des Bundesrates
2023	Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Landesmantelsvertrages für das Bauhauptgewerbe
2025	Bundesratsbeschluss über das Ergebnis der Volksabstimmung vom 4. März 2001
2029	Vernehmlassungsverfahren
2030	Referendum gegen das Elektrizitätsmarktgesetz vom 15. Dezember 2000 (EMG). Zustandekommen
2032	Verfügungen des BAG über die Klassierung von Stoffen. Giftliste 1 (Verzeichnis der giftigen Stoffe)
2037	Tarifgenehmigung in der Privatversicherung
2038	Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 3720
2039	Verfügung im Widerspruchsverfahren Nr. 3979
2040	Militärische Plangenehmigung im ordentlichen Plangenehmigungsverfahren 19 betreffend Gemeinde Kriens (LU); Taktisches Trainingszentrum (TTZ), Bauten für den Führungssimulator, 2. Etappe
2041	Militärische Plangenehmigung im vereinfachten Plangenehmigungsverfahren betreffend Gemeinde Lützelflüh (BE); Magazin Grünematt 4197 PM, Verbesserung der Ausbildungsinfrastruktur
2042	Militärische Plangenehmigung im vereinfachten Plangenehmigungsverfahren betreffend Gemeinde Brienz (BE); Schiessplatz Axalp, Ersatz Fliegerziel
2043	Gesuch im militärischen Plangenehmigungsverfahren betreffend Schiessplatz Rothenthurm : Verbauung Chlausenbach
2044	Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen
2048	Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte

Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen