Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 34, 21. August 2012

SeiteRechtstextSR
4241Verordnung des EDA über die Personensicherheitsprüfungen (PSPV-EDA)120.424
4245Verordnung des EDA zur Bundespersonalverordnung (VBPV-EDA)172.220.111.343.3
4247Verordnung über die Zollansätze für Waren im Verkehr mit Freihandelspartnern (ausgenommen EU- und EFTA-Mitgliedstaaten) (Freihandelsverordnung 2)632.319
4331Verordnung über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenverordnung)632.911
4337Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation über Fernmeldeanlagen784.101.21
4339Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen784.102.11
4347Verordnung des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV)832.112.31
4349Verordnung des EVD über die Kontrolle der Ein- und Durchfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV-Kontrollverordnung)916.443.106
4353Verordnung über die Aus-, Ein- und Durchfuhr zivil und militärisch verwendbarer Güter sowie besonderer militärischer Güter (Güterkontrollverordnung, GKV)946.202.1
4355Verordnung über Massnahmen gegenüber Liberia946.231.16
4375Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien946.231.172.7
4383Internationales Übereinkommen vom 21. Oktober 1982 zur Harmonisierung der Warenkontrollen an den Grenzen0.631.122
4385Protokoll zur Anpassung des Landwirtschaftsabkommens vom 27. November 2000 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten. Protokoll zur Anpassung des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten0.632.315.631.11
4389Bundesbeschluss über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro sowie des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und Montenegro
4391Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Montenegro0.632.315.731
4417Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Montenegro0.632.315.731.1
4475Briefwechsel vom 15. Mai 2012 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Japan betreffend das Abkommen zwischen der Schweiz und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, unterzeichnet am 19. Januar 1971 in Tokyo, in der Fassung gemäss dem am 21. Mai 2010 in Bern unterzeichneten Protokoll0.672.946.31
4477Rahmenabkommen vom 20. Dezember 2007 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Slowakischen Republik betreffend die Durchführung des schweizerisch-slowakischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union0.973.269.01
4479Protokoll zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit im Hinblick auf die Aufnahme der Republik Bulgarien und Rumäniens als Vertragsparteien infolge ihres Beitritts zur Europäischen Union0.142.112.681.1
4481Beschluss 1/2012 des Gemischten Ausschusses EFTA-Ägypten zur Änderungen von Protokoll A verarbeitete Landwirtschaftsprodukte des Freihandelsabkommens vom 27. Janauar 2007 zwischen den EFTA-Staaten und der Arabischen Republik Ägypten0.632.313.211
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen