Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 6, 16. Februar 2010

Seite	Rechtstext	SR
585	Verordnung des UVEK über Angaben auf der Energieetikette von neuen Personenwagen (VEE-PW)	730.011.1
587	Rheinschifffahrtspolizeiverordnung	747.224.111
589	Verordnung über die Patente für die Schifffahrt auf dem Rhein (Patentverordnung Rhein)	747.224.121
591	Rheinschiffsuntersuchungsordnung	747.224.131
593	Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Armenien über die Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomatenpasses	0.142.111.562
597	Zusatzprotokoll vom 8. November 2001 zum Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten bezüglich Aufsichtsbehörden und grenzüberschreitende Datenübermittlung	0.235.11
599	Übereinkunft vom 5. Juli 1890 betreffend die Gründung eines internationalen Verbandes zum Zwecke der Veröffentlichung der Zolltarife	0.632.01
601	Vertrag vom 27. Januar 1967 über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschliesslich des Mondes und anderer Himmelskörper	0.790
603	Übereinkommen vom 22. April 1968 über die Rettung und die Rückführung von Raumfahrern sowie die Rückgabe von in den Weltraum gestarteten Gegenständen	0.790.1