Amtliche Sammlung des Bundesrechts
Rechtstexte im Format PDF
Nr. 30, 3. August 2010
| Seite | Rechtstext | SR |
|---|---|---|
| 3387 | Bundesgesetz über die Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen | 142.20 |
| 3399 | Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG) | 235.11 |
| 3401 | Rheinschifffahrtspolizeiverordnung | 747.224.111 |
| 3403 | Verordnung des UVEK über die Inkraftsetzung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein | 747.224.121 |
| 3405 | Rheinschiffsuntersuchungsordnung | 747.224.131 |
| 3407 | Rheinschiffsuntersuchungsordnung | 747.224.131 |
| 3409 | Verordnung des UVEK über die Inkraftsetzung der Schifffahrtspolizeiverordnung Basel-Rheinfelden | 747.224.211 |
| 3411 | Verordnung des UVEK über die Inkraftsetzung der Schifffahrtspolizeiverordnung Basel-Rheinfelden | 747.224.211 |
| 3413 | Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV) | 916.01 |
| 3417 | Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI über den Schutz von Personendaten im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) | |
| 3419 | Notenaustausch vom 14. Januar 2009 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI vom 27. November 2008 über den Schutz personenbezogener Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) | 0.362.380.041 |
| 3421 | Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staats für die Teilnahme an und die Durchführung von Übungs- und Ausbildungsvorhaben (Schweizerisch-deutsches Streitkräfteaufenthaltsabkommen) | 0.512.113.63 |
| 3431 | Ergänzendes Abkommen vom 20. Juli 1972 zum Abkommen betreffend die Erzeugnisse der Uhrenindustrie zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten | 0.632.290.131 |
| 3433 | Europäisches Übereinkommen vom 24. Januar 2001 über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten | 0.784.03 |
| 3435 | Übereinkommen Nr. 80 vom 9. Oktober 1946 über die teilweise Abänderungen der von der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation auf ihren ersten achtundzwanzig Tagungen angenommenen Übereinkommen zur Sicherstellung der künftigen Durchführung gewisser Kanzleiaufgaben, die in diesem Übereinkommen dem Generalsekretär des Völkerbundes übertragen waren, und zur Aufnahme bestimmter zusätzlicher Abänderungen, die sich durch die Auflösung des Völkerbundes und die Abänderung der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation als notwendig erwiesen haben | 0.822.719.0 |
| 3437 | Übereinkommen Nr. 100 vom 29. Juni 1951 über die Gleichheit des Entgelts männlicher und weiblicher Arbeitskräfte für gleichwertige Arbeit | 0.822.720.0 |
| 3439 | Verordnung über die Arzneimittel (Arzneimittelverordnung, VAM); Medizinprodukteverordnung (MepV) (Betrifft nur den französischen Text) | 812.212.21 |
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen