Small JavaScript is used for display and check functions
Die Bundesbehörden
der Schweizerischen Eidgenossenschaft

Amtliche Sammlung des Bundesrechts

Rechtstexte im Format PDF

Nr. 15, 20. April 2010

SeiteRechtstextSR
1477Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS)451.12
1479Verordnung des BVET über die Haltung von Versuchstieren und die Erzeugung gentechnisch veränderter Tiere sowie über die Verfahren bei Tierversuchen (Tierversuchsverordnung)455.163
1497Verordnung des EFD über Zollerleichterungen für Waren je nach Verwendungszweck (Zollerleichterungsverordnung, ZEV)631.012
1499Verordnung des EFD über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe632.111.723.1
1505Verordnung des UVEK über Radio und Fernsehen784.401.11
1507Verordnung des EVD über die Ausnahmen vom Verbot von Nacht- und Sonntagsarbeit während der beruflichen Grundbildung822.115.4
1509Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV)837.02
1511Verordnung des BLW über die Festlegung von Perioden und Fristen sowie die Freigabe von Zollkontingentsteilmengen für die Einfuhr von frischem Gemüse, frischem Obst und von frischen Schnittblumen (VEAGOG-Freigabeverordnung)916.121.100
1513Notenaustausch vom 18. März 2010 zwischen der Schweiz und der Republik Belarus betreffend die Bedingungen von Erholungsaufenthalten für minderjährige Bürgerinnen und Bürger der Republik Belarus in der Schweizerischen Eidgenossenschaft0.142.111.692
1519Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken0.232.112.4
1521Patentrechtsvertrag vom 1. Juni 20000.232.141.2
1523Internationales Übereinkommen vom 30. September 1921 zur Unterdrückung des Frauen- und Kinderhandels0.311.33
1525Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 15. November 2000 gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität0.311.54
1527Notenaustausch vom 31. März 2010 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) Nr. 265/2010 zur Änderung des Schengener Durchführungsübereinkommens und des Schengener Grenzkodex in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum für den längerfristigen Aufenthalt (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)0.362.380.029
1529Übereinkommen über den Bau und Betrieb einer Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage0.422.10
1563Protokoll vom 28. November 2003 über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V)0.515.091.4
1565Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) (Betrifft nur den französischen Text)172.056.11
1567Verordnung über die Wasser- und Zugvogelreservate von internationaler und nationaler Bedeutung (WZVV)922.32
Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen